Kurz zur Brexit-abstimmung: „Der Ausgang ist völlig offen“
Bundeskanzler Sebastian Kurz besuchte gestern das britische Parlament und Premierministerin May.
Dass
Großbritannien vor einer historischen Entscheidung steht, diesen Eindruck vermag ein Kurzbesuch in London nicht zu vermitteln. Laut Umfragen verfolgen nur wenige Briten den Brexit-krimi. Diehoffnung mancher Europäer, die Briten würden den Ernst der Lage erkennen und Druck auf ihre Abgeordneten ausüben, im Unterhaus nicht gegen den Brexit-deal zu stimmen, geht ins Leere. Dass das Land bei einem harten Brexit vordemabgrund steht, glauben nurwenige. Vertreter der Industrie, derwirtschaft und der Industrie malen zwar denteufel an diewand, in den letzten 40 Jahren war die Arbeitslosigkeit aber nie so gering wie heute. Von Zukunftsängsten werden die Briten derzeit nicht heimgesucht.
Mit gemischtengefühlen ist Bundeskanzlersebastiankurz gestern Abend von seiner London-visite heimgekehrt. Vor dem Besuch bei Premierministerintheresamay in der legendären Downing Street 10 suchte er das Parlament auf, umim Gespräch mit konservativen Abgeordneten die Stimmungslagezuergründen.„der Ausgang ist vollkommen offen“, sagt Kurz. „Ich hoffe auf einemehrheit, denn einen harten Brexit gilt es aus unserer Sicht zu vermeiden.“
Ungleich zuversichtlicher ist Kurz, der derzeit den EURatsvorsitz innehält, dass sich die EU und Großbritannien bis Sonntag auf ein Abkommen verständigen. Der Kanzler geht davon aus, dass bis zumwochenende auch die Gibraltarfrage, die London und Madrid entzweit, gelöst wird. „Bei allem Verständnis für die spanischen Anliegen meine ich doch, dass die Euamende des Tages geschlossen auftretenmuss. Eskönnennie alle zu 100 Prozent zufrieden sein.“
Indes haben sich Brüssel und London auf eine Zukunftserklärung verständigt, die Großbritannien die Perspektive einer unabhängigen Handelspolitik nach dem Austritt eröffnet. „Dies ist der richtige Deal für Großbritannien“, erklärtemay imvorfeld des Mittagessens mit dem Kanzler. Großbritannien könne künftig wieder über seine Grenzen, Gesetze und sein Geld bestimmen.