Die Digitalisierung
China treibt sein umstrittenes Sozialkredit-system voran. Im Jahr 2020 soll das ganze Land erfasst werden. Doch schon jetzt sind Millionen Bürger Ziel harscher Strafmaßnahmen.
Wer sich in China uneingeschränkt bewegen will, gute Jobchancen haben möchte oder bei der Bank einen Kredit bekommen will, muss sich nicht nur an Gesetze halten, sondern eine ganze Reihe weiterer Regeln beachten, die vom Staat vorgegeben sind. Jeder Bürger, so die Vision von Präsident Xi Jinping, soll in einem Sozialkredit-system erfasst sein und über ein Punktekonto verfügen. Spendet man Blut oder setzt sich ehrenamtlich für die Gemeinde ein, gibt es Pluspunkte. Geht man bei Rot über die Straße, kauft zu viele Computerspiele oder fährt gar betrunken mit dem Auto, setzt es Abzüge. Mit die- sem System wird die „Verlässlichkeit“von Bürgern bewertet, wie Behörden erklären, und im Weiteren belohnt oder bestraft.
Was wie eine dystopische Zukunftsvision wirkt, ist in China bereits Realität. Das im Jahr 2014 erstmals vorgestellte System wird bereits in Dutzenden Regionen getestet und soll ab 2020 im ganzen Land implementiert werden. Dann sollen alle 1,3 Milliarden Chinesinnen und Chinesen erfasst und überwacht werden. Ihr Kaufverhalten, ihre Arbeitsmoral, ihre Hilfsbereitschaft und auch Bewertungen anderer Bürger fließen in das System mit ein. Vorbildliche Individuenwerden öffentlich gelobt, „Nicht-vertrauenswürdige“landen am Pranger – sei es auf Anzeigetafeln im Ort oder auch im Internet.
Eine zentrale Rolle spielt dabei eine Liste, die all jene führt, die es sich mit dem Staat verscherzt haben. „Jene, die die Gesetze nicht achten und das Vertrauen (des Staates) verlieren, sollen einen hohen Preis zahlen“, heißt es im detaillierten Plan der Regierung dazu. Dass es Chinas Führung damit ernst ist, zeigen Berichte der vergange- nen Monate. Bis zum Sommer diesen Jahres wurden bereits mehr als elf Millionen Menschen von Flugreisen ausgeschlossen, mehr als vier Millionen durften keine Hochgeschwindigkeitszüge mehr nutzen. Die Kinder dieser Menschen haben nur noch limitierten Zugang zu Bildungseinrich-