Frankenkredit draufgezahlt
Bezug auf etwaige Zins– und Währungsrisiken getroffen“worden. Das Land habe keine Maßnahmen zur Risikominimierung umgesetzt. Der Rechnungshof empfahl dem Land ein verpflichtendes Risikomanagement, was Schulden und Veranlagungen betrifft, und ein verpflichtendes internes Kontrollsystem – Empfehlungen, die man ernst genommen und auf die man reagiert habe, lässt das Land Steiermark die Rechnungshofprüfer wissen.
Einem weiteren heiklen Thema widmet sich der Eu-finanzbericht für das Jahr 2016, den der Rechnungshof gestern veröffentlichte. Es geht um EU-FÖRderungen. Demnach hat die Steiermark nur 75 Prozent der ihr zustehenden Mittel (Stand Dezember 2016) abgeholt. Damit liegt das Land am unteren Ende der Bundesländer. Im Bericht wird aber vermerkt, dass mit Ende 2016 noch Abschlusszahlungen offen waren. Eine endgültige Abrechnung über die vergangene Förderperiode ist daher wohl erst Anfang nächsten Jahres möglich.
Wasmanden Steirern zugutehaltenmuss: Mit rund 65 Millionen Euro floss in den Jahren 2015 und 2016 mit Abstand das meiste Eu-geld für Projekte in unser Bundesland. In diesem hohen Volumen sieht ein Experte aus dem Landeswirtschaftsreferat einen Grund für die geringere Ausschöpfungsquote. Mit kleineren Projekten seien die strengen Richtlinien für Eu-förderungen eben leichter zu erfüllen. Etliche der Projekte seien dann auch über nationale Förderungen realisiert worden.
Aus Agrarfonds flossen 2015 rund 173 Millionen Euro, 2016 162Millionen Euro in die Steiermark. Das bedeutet bundesweit Rang drei. Die Eu-förderungen müssen aus nationalen Mitteln mitfinanziert werden.
Der Eu-finanzbericht
Im Jahr 2016 erhielt Österreich insgesamt 1,94 Milliardeneuroan Eu-förderungen, um 7,9 Prozent mehrals 2015. Mehrals die Hälfte davon (1,165 Milliarden Euro) entfielen dabei auf den Agrarfonds.
Während der Fondsfür Regionale Entwicklung (EFRE) für die Periode 2007 – 2013 von Österrreich nur zu 90 Prozent ausgeschöpft wurde, verbuchte man beim Agrarfonds ELER eine Rate von 100 Prozent. Die letzte Zahlung floss im Dezember 2016.