Gemeinsame Erklärung trotz tiefer Gräben beim G20-gipfel

Große Meinungsunterschiede bei Migration und Handel.

Beim G20-gipfel in Buenos Aires haben sich die Staatsund Regierungschefs auf eine Abschlusserklärung verständigt. Beim Handel, Klimaschutz und bei Migration mussten aber großemeinungsunterschiede hinter Kompromissformeln versteckt werden, wie es aus Verhandlungskreisen hieß. Als größter Erfolg wurde von EUSeite verbucht, dass sich die Länder dazu verpflichten, die Reform derwelthandelsorganisation WTO voranzutreiben, um eine bessere Einhaltung von gemeinsamen Spielregeln zu ermöglichen. Erhebliche Zugeständnisse mussten bei Themen wie Migration und Handel gemacht werden.

So schafften die G20-staaten kein Bekenntnis zum Kampf gegen Protektionismus. Grund sei die Us-weigerung, eine solche Formulierung ohne den Zusatz zu verwenden, dass gleichzeitig Handelsschutzinstrumente zum Einsatz kommen können, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen. Das wiederum wollte China nicht akzeptieren, weil es die zuletzt von den USA verhängten Sonderzölle als unrechtmäßig ansieht.

Die Europäer setzten hingegen durch, sich noch einmal klar zur internationalen Kooperation zu verpflichten. Die USA bestanden offensichtlich nur darauf, auf daswort „multilateral“zu verzichten . Angesichts des Kurses von US-PRÄsident Donald Trump wird dies vondiplomatenschon als Erfolg gewertet.