Die Menschenrechte gelten für alle!
für alle!“war dasmotto der Wienerweltkonferenzfürmenschenrechte vor 25 Jahren. Diese hatte sich zum Ziel gesetzt, demmenschenrechtssystem der Vereinten Nationen zu einer besseren Umsetzung zu verhelfen. Dieses baut auf der Allgemeinen Erklärung dermenschenrechte auf, deren 70-jähriges Jubiläum wir heute begehen. In der Folge wurde ein Hochkommissar für Menschenrechte eingerichtet und seit 2006 gibt es eine regelmäßige Überprüfung dermenschenrechtsperformance aller Mitgliedsstaaten im Rahmen desmenschenrechtsbeirates deruno. Österreich hat sich heuer wieder in dieses Gremium wählen lassen und damit eine besondere Mitverantwortung für die Menschenrechte weltweit übernommen.
Diese verspüren jedoch zunehmend Gegenwind von autoritären und populistischen Regierungen. Dermord am saudischen Journalisten Khashoggi ist kein Einzelfall. Im Jemen stehen Hunderttausende vor dem Hungertod und in der Türkei sitzen Zehntausende im Gefängnis. Die #Metoo-bewegung hat die häufige Verletzung von Frauenrechten bewusst gemacht.
Vor 20 Jahren wurde die Erklärung der Vereinten Nationen für Menschenrechtsverteidiger beschlossen, doch in der Praxis wird deren Tätigkeit immer schwieriger. Die universelle Geltung dermenschenrechte in allen Ländernundfür allemenschen wirdwieder zunehmend infrage gestellt. Kreative Gesetzeskonstruktionen machen Ausländer, Flüchtlinge und Migranten zumenschen zweiter Klasse, begleitet von Hassreden in sozialenmedien.
wenden sich zunehmend Bestrebungen, Menschenrechte auf lokaler Ebene zu stärken, im Rahmen vonmenschenrechtsstädten und -regionen, wo sich jeder und jede persönlich einbringen kann. Denn wie es schon Eleanor Roosevelt, die an der Erarbeitung der Allgemeinen Erklärung dermenschenrechte maßgeblich beteiligt war, ausgedrückt hat: „Diemenschenrechte beginnen nahe am Zuhause, beim Einzelnen, in der Schule oderamarbeitsplatz, wo jeder (und jede) gleiche Chancen undwürde ohne Diskriminierung sucht.“
Die universelle Geltung der Menschenrechte in allen Ländern für allemenschen wird wieder zunehmend in Frage gestellt.
ist Leiter des Instituts für Völkerrecht an der Universität Graz.