„Nein“von KPÖ, SPÖ, Grünen, Neos
Schwarz-blau beschloss 1,1-Milliarden-euro-budget, Opposition dagegen.
Volksbefragung zur Plabutschgondel fordert die KPÖ, keine Neuänderung der Marktgebührenwollen die Grünen, denn sie würde „gegen die kleinen Bauern“gehen. So und soweiter fanden gestern im Gemeinderat mehrere Diskussionen zum Budget 2019 statt. ÖVP und FPÖ traten als geschlossene Front auf – bis auf daskulturbudget, wo die FPÖ dagegenstimmte. „Man muss nicht immer einermeinung sein“, meinte Fpö-vizebürgermeister Ma
in gelassener Manier. Bei der SPÖ machte sich Unmut über das Agieren oder wohl Nichtagieren von Schwarz-blau im Vorfeld breit. „In der Vergangenheit wurden Gespräche mit uns vor Budgetabstimmungen gesucht, daswar jetzt leider nicht der Fall“, beklagte Spö-budgetrednerin Alexandra Marak-fischer. Bürgermeister Siegfried Nagl betonte indes die „fairen und guten Gespräche mit allen Stadtregierungsmitgliedern“. Das Abstimmungsverhalten ließ auf anderes schließen. Die Grünen und KPÖ stimmten bei den eigenen Budgets von Tina Wirns-
sowie Elke Kahr dagegen. Nur das Budget von KPÖ-GEsundheitsstadtrat Robert Krot
gefiel auch der KPÖ. In Sachen Gratis-öv forderte Nagl Kahr auf: „Wenn du das schaffst, dann von mir aus, geh es an!“Unstimmigkeiten zwischen Regierung und Opposition zeigten sich auch am frühen Abend, als die ÖVP einen Newsletter mit den erfolgten Gemeinderatsbeschlüssen ausschickte, bevor diese offiziell abgestimmt wurden. Dies sorgte bei manchen Fraktionen für Kopfschütteln. Verena Schaupp