Volksbefragung? ÖVP und FPÖ sagen: „Ja, aber“

Jetzt ist es fix: Die Grazer werden über geplante Plabutschgondel befragt. Allerdings erst 2020 und mit einer Einschränkung.

Es war nicht sein Wunsch, das machte das Mienenspiel von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) deutlich. Trotzdem kamen er und vor allem sein Grazer Koalitionspartner FPÖ nicht mehr aus: Es wird eine Volksbefragung über den geplanten Bau der Plabutschgondel um rund 38 Millionen Euro kommen.

Die gesamte Opposition im Grazer Rathaus hat seit Tagen Druck gemacht, ihnen spielte dabei auch das offensive Vorgehen der Landes-fpö für die Volksbefragung zum Leitspital in Liezen in die Hände: „Bürger fragen statt Drüberfahren!“ist dort das Fpö-motto. Auf Landesebene fordern, in der Stadt abblocken? Das passte nicht zusammen.

Jetzt also die Volksbefragung, allerdings nach den Spielregeln von ÖVP und FPÖ. Drei Punkte sind dabei zentral. Erstens: der Zeitpunkt. „Wir fragen, sobald die technischen Planungen und die Behördenverfahren abgeschlossen sind“, so Nagl und Vizebürgermeister Mario Eustacchio. Aus heutiger Sicht heißt das: im ersten Quartal 2020.

Zweitens: die Frage. Auch die kann von ÖVP und FPÖ mit ihrer Mehrheit festgelegt werden. Das Volksrechtegesetz gibt zwar einen engen juristischen Rahmen vor, dennoch gibt es immer einen Spielraum, ob man positiv, neutral oder negativ formuliert.

Drittens: die Wirksamkeit. Laut Volksrechtegesetz ist das Ergebnis der Befragung nicht bindend, sondern muss nur im Gemeinderat diskutiert werden. ÖVP und FPÖ wollen eine Grenze einziehen: Nur wenn zwischen 20 und 30 Prozent aller Berechtigten teilnehmen, will sich die Rathaus-koalition daran halten. „Sonst setzen wir das Projekt fort“, so Nagl und Eustacchio.

Zum Vergleich: Die bisher letzte vergleichbare Befragung fand in Graz 1998 statt. Damals wurde gefragt, ob das Kunsthaus im Schloßberg errichtet werden sollte. 16,8 Prozent nahmen teil, 85 Prozent davon waren dagegen.

ein oder zwei Monaten will die Rathauskoalition alle Details klären und dann im Gemeinderat beschließen. Die Opposition nimmt das grundsätzlich erfreut zur Kenntnis, sie spart sich