Gebühr, die nicht ins Programm fließt

Wie es zu den Landesabgaben kam, die in der Steiermark am höchsten sind.

Die mit Abstand größten Einnahmeposten des ORF sind nach wie vor und bis aufs Weitere die Gebühren: 2018 haben sie ihm 620,1 Millionen Euro eingebracht. Generaldirektor Alexander Wrabetz und sein Finanzchef Andreas Nadler rechnen gerne vor, dass man pro Jahr von 323.233 Gebührenbefreiten ausgeht, wodurch dem ORF rund 64 Millionen Euro entgehen. Mit Werbung wollte der ORF im vergangenen Jahr 225,6 Millionen Euro einnehmen.

Insgesamt hob die GIS im letzten Jahr freilich 922,4 Millionen Euro ein, denn auch Bund und Länder schneiden eben mit (siehe Grafik links). In der Steiermark werden die Orf-teilnehmer am stärksten zur Kassa gebeten (26,73 Euro pro Monat) – die meisten Länder heben zusätzliche Landesabgaben ein, die unterschiedlich hoch ausfallen. Von dem, was Orf-kunden an die GIS zahlen, gehen nur rund zwei Drittel auch tatsächlich an den öffentlich-rechtlichen Rund- funk. Am „billigsten“kommt man in Oberösterreich und Vorarlberg mit 20,93 Euro pro Monat und Haushalt weg.

Die Landesabgaben sind ein österreichisches Kuriosum, das tief in die 60er-jahre zurückreicht: 1964 starteten 44 Zeitungen und Zeitschriften das sogenannte „Rundfunkvolksbegehren“, mit dem gegen das rot-schwarz aufgeteilte Proporzrundfunkunternehmen mobilgemacht wurde. Die wesentlichsten Forderungen der über 832.000 Unterzeichner wurden in das mit 1. Jänner 1967 wirksam gewordene Rundfunkgesetz aufgenommen. Damals war die weitverbreitete Meinung, das Fernsehen werde das kulturelle Leben monopolisieren und da müsse man eine Möglichkeit schaffen, dass andere kulturelle Aktivitäten und Angebote gefördert werden. Nach der Bundesverfassung ist „Kultur“Ländersache und so kam es, dass zweckgewidmete Abgaben auf die Orf-gebühr aufgeschlagen werden dürfen.