Orbán-vertrauter: Lage mit der EVP „ist total verfahren“

Zoltán Balog ist eine zentrale Figur bei den Gesprächen über einen Evp-ausschluss der ungarischen Fidesz.

Die Lage ist total verfahren“, klagt Zoltán Balog. In den seit Wochen andauernden, fieberhaften Gesprächen zwischen Ungarns Regierungspartei Fidesz, der Führung der Europäischen Volkspartei (EVP), deren Spitzenkandidaten bei den Europawahlen Manfred Weber und den anderen Parteien wie der

ÖVP über einen Ausschluss ist Balog ein zentraler Akteur. Am Mittwoch auf dem Evp-gipfel in Brüssel wird entschieden. Kommt es tatsächlich zum Bruch? „Mein Gefühl ist, dass wir ei- nem Bruch noch nie so nah waren, und zwar auf beiden Seiten“, sagt Balog. Wenn es aber wirklich ernst werde, „wird man merken, wie viele wertvolle Gemeinsamkeiten bei einem Bruch verloren gehen können“. Balog telefoniert und reist derzeit unaufhörlich. Obwohl Orbán im Gespräch mit Weber in allen umstrittenen Punkten nachgab, und dieser im Gegenzug versprach, auf dem Gipfel gegen eine Abstimmung zu plädieren, fiel die Idee bei Evp-präsident Joseph Daul durch. Er stellte sich auf den Standpunkt, dass, wenn genug Anträge vorliegen, er abstimmen lassen muss. Balog klingt nicht sonderlich zuversichtlich. Zwar sei die überwiegende Mehrheit nicht für einen Ausschluss (zumindest nicht öffentlich), aber die entscheidenden großen Evpparteien, die sich nicht klar positioniert haben, signalisieren den Ungarn, dass sie nicht teilnehmen oder sich enthalten werden. Und von denen, die da sein wollen, sind mehr für einen Ausschluss als dagegen. Wenn der Ausschluss absehbar ist, wird Orbán dem aber durch einen freiwilligen Austritt zuvorkommen. Balog sagt auf die Frage, ob die Partei eventuell zur rechten Parteienfamilie „Europäische Konservative und Reformer“gehen könnte: „Eine Klärung, wer eigentlich in diese und auch in die anderen Parteienfamilien hineingehört, täte bestimmt gut. Aber ein Wahlkampf ist nicht die beste Zeit dafür.“