Opposition streitet um Ladung von Amon

Övp-fraktionschef rechtfertigte sich für Vermittlung eines Bvt-kontaktes.

Den Auftakt des Bvt-untersuchungsausschuss-tages machte gestern ein oppositionsinterner Streit um die Ladung des Övp-fraktionschefs Werner Amon. Dieser hat einen Fpö-abgeordneten, der im Sommer 2017 mit einem Prügel-vorwurf einer angeblichen thailändischen Ex-geliebten konfrontiert war, an einen befreundeten Referatsleiter im BVT vermittelt. Bernhard P. soll daraufhin eine Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft verfasst haben. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Nach der Nationalratswahl im Herbst nahm der Abgeordnete sein Mandat – aus gesundheitlichen Gründen – allerdings nicht an.

Stephanie Krisper von den Neos will sowohl Amon als auch den früheren Abgeordneten und den Bvt-referatsleiter laden. Die Aussage des Övp-fraktionsführers sei „mehr als überfällig, weil er von Anfang bis Ende in den Akten immer wieder vorkommt“. Daher will ihn Krisper unter Wahrheitspflicht zu den „schwarzen Seilschaften“im BVT befragen. Spö-fraktionschef Jan Krainer wollte die Ladung Amons gestern nicht zusagen. Alma Zadic´ (Liste Jetzt) würde auch gerne Övpbundesgeschäftsführer Axel Melchior befragen, der sich laut den Akten mit Spionageabwehrchef Bernhard P. getroffen hat.

Amon rechtfertigte sein Vorgehen vor Beginn des Ausschusses damit, dass der Fpöabgeordnete befürchtet habe, Opfer einer Spionageaktion der Thailänderin geworden zu sein. Daher habe er ihn selbstverständlich an den Leiter der Spionageabwehr im BVT vermittelt. Warum er nicht auf den Dienstweg verwiesen habe? „Einen Dienstweg gibt es für einen Abgeordneten nicht.“