Gefahr für Erasmus bei hartem Brexit

Betrifft alle, die 2019/20 in UK studieren wollen.

Viele haben schon ihre Anmeldungen abgeschickt, Kursprogramme gewälzt und Unterkünfte gebucht – doch kommt es zu einem harten Brexit, könnte der Traum vom Studieren in England platzen: Wenn Großbritannien die EU ohne Deal verlässt, ist das Austauschprogramm „Erasmus plus“mit dem Vereinigten Königreich in Gefahr: „Auch wer sich bereits für das Wintersemester 2019/20 angemeldet hat, kann dann nicht nach England. Es sei denn, die EU und Großbritannien finden trotz harten Brexits eine Lösung“, sagt Ernst Gesslbauer, Leiter der Nationalagentur „Erasmus+ Bildung“. Nicht betroffen sind all jene österreichischen Studenten, Lehrer, Schüler und Lehrlinge, die sich mit „Erasmus plus“bereits in Großbritannien befinden (jährlich ca. 2000): „Ihr Aufenthalt ist gesichert.“

Einigen sich die EU und Großbritannien doch auf einen Deal und gelten die bis dato ausverhandelten Bedingungen, lebt auch das Erasmus-programm mit GB weiter – zumindest bis Ende 2020: „Was danach passiert, muss ausverhandelt werden“, sagt Gesslbauer.

Wird aber der Worst Case wahr und österreichische Erasmus-teilnehmer dürfen trotz Anmeldung ab kommendem Wintersemester nicht ins Königreich, dürfen sie ein anderes Land wählen: „Wir stehen in engem Kontakt mit den Betroffenen und versuchen, zu helfen.“Unter (01) 53408-555 wurde auch eine Erasmus-brexit-hotline eingerichtet.

Der Brief kam 24 Stunden vor dem heutigen Eugipfel in Brüssel. Theresa May, britische Premierministerin, bittet darin Eu-ratspräsident Donald Tusk um eine Verschiebung des Austrittstermins vom 29. März auf 30. Juni.

Angesichts der chaotischen Vorgänge im britischen Unterhaus hatte man diesen Schritt erwartet, und doch ist nicht klar, welche Folgen es haben kann, falls die 27 Staats- und Regierungschefs diesem Ansinnen heute zustimmen sollten.

Eine offizielle Reaktion kam von Donald Tusk, der sein Einladungsschreiben zum Gipfel ungewöhnlich lang hinausgezögert hatte. Tusk formulierte, offensichtlich gedeckt durch die EU-27, eine Bedingung: Eine kurze Verlängerung sei möglich, aber nur dann, wenn May garantieren kann, dass das britische Parlament dem Deal zustimme. Als Alternative bliebe dann nur noch der „harte Brexit“ohne Vertrag. Dieses Szenario führte prompt zu Turbulenzen im Unterhaus. Die opposiLabour-partei warf May „Erpressung, Nötigung und Bestechung“vor. Sie zwinge die Abgeordneten, zwischen Abkommen oder ungeregeltem Brexit zu wählen. Die Brexithardliner in Mays Konservativer Partei wollen keinen längeren Aufschub, weil sie befürchten, dass es letzten Endes gar keinen Brexit geben könnte; der Antrag auf Verschiebung sei Verrat am britischen Volk.

Eine längere Frist, wie sie für eine Neuorientierung beim Brexit oder für ein zweites Referendum nötig wäre, schloss May – unter Protestgeheul auf den Oppositionsbänken – kategorisch aus. Sie erklärte, eine britische Teilnahme an den Europawahlen sei „in niemandes Interesse“. Das Parlament müsse endlich begreifen, dass es „nur einen Deal“gebe. „Als Premierministerin bin ich nicht bereit, den Brexit länger aufzuschieben als bis 30. Juni“, sagte sie und betonte dies nochmals am späten Abend in einer Rede an die Nation. May stellte sich nicht nur quer zum Eu-kommissionsPräsidenten Jean-claude Juncker, der am selben Morgen erklärt hatte, Großbritannien müsse schon zum 23. Mai ausscheiden, wenn es nicht an den Europa-wahlen teilnehmen und keine längere Frist beantragen wolle. Die Regierungschefin ging auch schärfer denn je mit dem eigenen Parlament ins Gericht. Sie beschuldigte die Abgeordneten, schon viel zu viel Zeit mit dem Thema Europa verbracht zu haben. Eine langfristige Verschiebung des Brexitdatums würde nur bedeuten, dass das Unterhaus weiter „Stunden und Tage“damit verbringen würde, „Nabelschau zu halten, was Europa betrifft“.

provozierten zornige Reaktionen. Oppositionspolitiker warfen May vor, ihrerseits skrupellos Zeit vergeudet und das Parlament in eine solche Lage gebracht zu haben. Der Labour-vorsitzende Jeremy Corbyn beschuldigte May, das Land in eine „nationale Krise“gestürzt zu haben. Zu Fragen, ob Mays neue Forderung übertionelle