Merkel hält eine Irland-lösung für möglich

Beim Besuch des britischen Premierministers in Berlin zeichnet sich ein Weg für Einigung in der schwierigsten Frage des Brexits ab.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hält eine Lösung des Irland-problems bis zum geplanten Eu-austritt Großbritanniens Ende Oktober für möglich. Der Backstop sei nur als Übergangsregel für die nicht endgültig gelöste Irlandfrage gedacht gewesen, sagte Merkel beim Treffen mit Großbritanniens Premier Boris Johnson in Berlin. Man sei bisher davon ausgegangen, eine endgültige Lösung in den nächsten zwei Jahren zu finden. „Aber man kann sie vielleicht ja auch in den nächsten 30 Tagen finden. Warum nicht? Dann sind wir ein ganzes Stück weiter“,

sagte Merkel. Johnson betonte erneut: „Der Backstop weist große, große Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden.“Johnson betonte, dass auch Großbritannien einen „verhandelten Austritt“aus der EU und keinen ungeregelten Brexit wolle. „Wir schaffen das“, fügte er in Anspielung auf einen Satz Merkels in der Flüchtlingskrise hinzu.

Allerdings wollte Merkel zunächst die Vorschläge der Briten hören. Es sei „nicht die Kernaufgabe einer deutschen Bundeskanzlerin“, die Verhältnisse zwischen Irland und Nordirland zu kennen sowie die damit verbundenen Empfindlichkeiten.

Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien so lange Teil einer Zollunion bleiben soll, bis eine andere Lösung gefunden ist, die Kontrollen überflüssig