Macron zu Brexit: „Neu verhandelt wird nicht“

Britischer Premier Johnson zeigte sich nach Frankreich-besuch dennoch optimistisch.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem britischen Premierminister Boris Johnson bei einem Treffen in Paris in der Brexit-debatte klare Grenzen aufgezeigt. Die Zeit reiche nicht mehr, um eine vollkommen neue Scheidungsvereinbarung zwischen der EU und Großbritannien auszuhandeln, sagte Macron gestern an der Seite seines Staatsgasts im Hof des Elysee-palasts.

„Ich möchte das sehr deutlich sagen: Im kommenden Monat werden wir kein neues Austrittsabkommen finden, das groß vom Original abweicht.“Gleichzeitig streckte er aber auch symbolisch die Hand aus: Niemand werde bis zum vereinbarten Austrittstermin Ende Oktober warten, ohne zu versuchen, eine „gute Lösung“zu finden, sagte er zu Johnson. Der britische Premier gab sich wie schon am Mittwoch in Berlin optimistisch. Sein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ihn „stark ermutigt“. Johnson plädierte dafür, den Brexit „vernünftig und prag

matisch sowie im Interesse beider Seiten“zu regeln und damit nicht bis zum 31. Oktober zu warten. „Lassen Sie uns nun damit weitermachen, unsere Freundschaft und Partnerschaft zu vertiefen und zu intensivieren.“

An den Finanzmärkten kam Hoffnung auf, dass nun doch Bewegung in den festgefahrenen Brexit-streit kommt. Das britische Pfund stieg im Wert.

Johnson will vor allem die Notfalllösung zur irischen Grenze kippen. Dieser sogenannte Backstop soll eine harte Grenze zwischen dem Eumitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland verhindern – und damit auch ein potenzielles Wiederaufflammen des Irland-konflikts. Johnson fürchtet, dass sein Land durch den Backstop dauerhaft eng mit der EU verbunden bliebe. Die EU hat jedoch wiederholt unterstrichen, dass am Austrittsabkommen nicht gerüttelt werde. Gelingt keine Einigung, droht ein Brexit ohne Abkommen.