Kleine Zeitung Steiermark

Gibt Parteien noch eine Frist

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nen Tage betonte er überrasche­nd, Di Maio habe „gut gearbeitet“. Er selbst sei „nicht nachtragen­d“.

Salvini hatte vor zwei Wochen das Ende der Koalition verkündet, um den Anstieg der Lega in Umfragen auf knapp vierzig Prozent bei Wahlen einzulösen und Ministerpr­äsident zu werden. In der Folge zeichnete sich jedoch eine Mehrheit gegen Neuwahlen ab, bei denen Fünf-sterne-bewegung und Sozialdemo­kraten (PD) herbe Verluste bevorstehe­n. Die Sozialdemo­kraten ihrerseits äußerten Interesse an einer Koalition mit der Fünf-sterne-bewegung. Pd-chef Nicola Zingaretti bezeichnet­e ein solches Bündnis als „nützlich“, wenn es eine „Regierung der Umkehr“und eine „Alternativ­e zur Rechten“hervorbrin­ge. Als unverhande­lbare Vorbedingu­ngen nannte er eine „treue Mitgliedsc­haft“in der EU und Änderungen in der Migrations­politik. Heute sind erstmals offizielle Gespräche zwischen Fünf-sterne-bewegung und PD vorgesehen. Diese lehnen eine Verkleiner­ung des Parlaments nach dem vorliegend­en Gesetzentw­urf der Fünf-sterne-bewegung jedoch strikt ab.

Bis zum Dienstag müssen die Parteien Mattarella einen Vorschlag für einen Ministerpr­äsidenten vorlegen, der über eine ausreichen­de Mehrheit im Parlament verfügt. Andernfall­s will er Neuwahlen herbeiführ­en. Mattarella drang bei den Konsultati­onen auf die rasche Bildung einer Regierung. Die muss über eine solide Parlaments­mehrheit verfügen, um bis Jahresende das Budget für 2020 zu verabschie­den und Maßnahmen zur Senkung der Staatsvers­chuldung zu ergreifen.

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AP Präsident Mattarella gibt den Parteien noch Zeit für Regierungs­verhandlun­gen: „Es braucht ein klares Programm“
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