Landtag geht dem Leitspital auf den Grund
In der Sondersitzung des Landtags sind die Kosten des geplanten Leitspitals ebenso Thema wie Betreiber und das Areal selbst. Auch die Landtagswahl schwingt mit.
Bodenbeschaffenheit des Grundstücks nicht früher geprüft? Dazu sagte die Koalition bisher, dass von Beamten bzw. der Forschungsgesellschaft alle relevanten Unterlagen geprüft worden seien. Und, sinngemäß: Bohren und Baggern darf man auf fremdem Grund erst, wenn ein Vertrag mit dem Eigentümer vorliegt. In diesem Fall seit Juli 2019. Der Bericht der Geologen und Hydrologen soll im Oktober fertig sein.
Zweite Kernfrage, an Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) gerichtet: Welche Gesamtkostenkalkulationen liegen derzeit vor? Diese Frage zielt auf eine Kostenschätzung der Spitalsgesellschaft Kages von 2018 ab, wonach das Leitspital 250 Millionen Euro kosten würde. Lang und Drexler haben diese Summe mittlerweile als Obergrenze definiert. Weiterhin unbekannt ist das genaue Finanzierungsmodell. Gefragt ist eidie nes, das der Stabilitätspakt auch verkraftet.
Den Grünen wiederum stellen sich rechtliche Fragen: Warum bedarf es vor der Vergabe bzw. einer Vereinbarung über den Betrieb des Leitspitals mit einem Privaten keiner Ausschreibung? Dazu sagte die Koalition bisher: Der Verfassungsdienst habe es geprüft und grünes Licht für die Betreiber Kages und Diakonie gegeben.
Ob das die Opposition beruhigt? Diverse Anträge sind geplant: Sie zielen alle auf einen Neustart ab – „statt auf Biegen und Brechen einen Plan umzusetzen“, plädierte Claudia Klimt-weithaler (KP) vorab. Freilich schwingt im Hintergrund die Landtagswahl (wohl im Mai 2020) mit. Im Bezirk Liezen haben die Blauen (2015 knapp 16 Prozent) auf 25 Prozent zugelegt. Die Grünen haben sich um 2,5 auf 6,6 Prozent verbessert und die KP (damals um 0,5 Prozent) auf drei.