Fpö-vorstoß
Knalleffekt nach Schlagabtausch um Leitspital Liezen: FPÖ beantragt frühere Landtagswahl. ÖVPLH Schützenhöfer will die „völlig neue Situation“überdenken. Steirer-spö rotiert.
Hitzige Sondersitzung im Landhaus über das geplante Leitspital im Bezirk Liezen. Erneut biss die Opposition bei SPÖ und ÖVP auf Granit. Alles wie gehabt? Irrtum, denn bald nach dem Sonderlandtag beantragten Mario Kunaseks Freiheitliche die Auflösung des Landtages, also vorgezogene Wahlen.
„Das schafft eine völlig neue Situation“, zeigte sich Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer „mehr als überrascht“. Die VP werde sich „damit auseinandersetzen und beraten, was das für die Steiermark bedeutet“. Schützenhöfer will mit den Landtagsparteien „Gespräche führen und dabei immer im Auge haben, was für unser Land das Beste ist“. Aus Sicht der SPÖ ist dies keine frühere Wahl: „Wir wählen im Mai 2020“, betonte Vize-lh Michael Schickhofer. Er erwarte sich, dass die „schriftlichen Vereinbarungen und der Handschlag mit Schützenhöfer“halten. Nachsatz:
Vp-landeschef Schützenhöfer will
Das schafft eine völlig neue Situation. Wir werden uns beraten, was das für die Steiermark bedeutet.
Hermann Schützenhöfer, ÖVP-LH „Alles andere würde Schwarzblau bedeuten.“Das lässt sich als Drohung an den Koalitionspartner lesen. Der Landtagswahlkampf ist eröffnet.
Regulär würde der Antrag der Blauen am 10. September im Ausschuss behandelt, nächste Landtagssitzung und somit