Jetzt stehen alle Zeichen auf Neuwahl
Schützenhöfer will „breite Mehrheit“für Landtagswahl im November. Ob er das auch ohne SPÖ durchzieht, lässt er offen.
wir bekommen werden.“Wieso das für November statt Mai spricht, begründete der Regierungschef allerdings nicht.
Wirtschaftlich stünden „viele Alarmsignale am Horizont“, dazu kämen Unsicherheiten wie der Brexit. Um diesen Herausforderungen gewachsen zu sein, brauche die Steiermark rasch wieder eine handlungsfähige Landesregierung.
Trotz dieser Bewertung versuchte Schützenhöfer, seinem Vorstoß das Endgültige zu nehmen. Er rede „nicht über eine Neuwahl, sondern über den Termin für eine ohnehin anstehende Wahl“, gab er sich spitzfindig. Und er wolle keinesfalls, dass diese Termindiskussion „zu Gräben führt, wie wir sie in der Steiermark nicht kennen“.
Die ÖVP will also die Brücken zur SPÖ nicht abbrechen: Schützenhöfer will Schickhofer noch immer mit ins Boot holen und offenbar nach der Wahl in der ÖVPSpö-konstellation weitermachen. Die an sich gute Regierungsarbeit solle nicht „durch ein Jahr unterbrochen“werden; die Zusammenarbeit „ist gut und bleibt hoffentlich gut“, sagte er recht deutlich.
Die SPÖ allerdings wird Schützenhöfer diesen Gefallen nicht tun. Sie hält am Maitermin fest. „Wenn es Neuwahlen gibt, dann ist das die Aufkündigung der Koalition durch die ÖVP“, sagte Schickhofer gestern neuerlich. In diesem Fall werde sich die SPÖ nicht mehr gebunden fühlen und zu allen Themen ihre Positionen deutlich hervorstreichen.
Dass der Wahlkampf quasi schon begonnen hat, ließ sich aus Schützenhöfers Auftritt deutlich heraushören. Er beklagte sich etwa über den Schickhofer-sager im Tvsommergespräch, die Regierungsarbeit würde nur mehr dahinplätschern: „Solche Scharmützel bin ich nicht gewohnt.“Außerdem sei Verrung