Spiel mit Hürden

heimnis: Die Fraktionen planen einen Sonderlandtag Ende der Woche. In der Folge muss die Landesregierung binnen drei Wochen die Wahl (mit Wahltermin und Stichtag) ausschreiben. Gewählt würde am 17. oder 24. November (siehe Infobox).

Bis dahin tobt ein Wahlkampf, wie ihn bis vor sieben Tagen niemand für möglich gehalten hätte. SPÖ-VIZE-LH Michael Schickhofer stellt nun das Leitspital in Stainach-pürgg infrage. Worauf die ÖVP Landesrätin Barbara Eibinger-miedl vorschickt, um die „plötzliche Abkehr von der gemeinsamen Gesundheitsreform“zu bedauern. Die FPÖ reagiert auf all das mit Spott: Bei einem „lukrativen Angebot der ÖVP nach der Wahl würde Schickhofer wahrscheinlich einknicken“, ätzte Stefan Hermann. Und von Wien aus warnt Spö-bundesgeschäftsführer Thomas Drozda vor einer „Ibiza-koalition im Bund und in der Steiermark“.

Die Grüne Sandra Krautwaschl

appellierte unterdessen: „Nützen wir die Neuwahl für einen Neustart.“Zu gerne würde man das „freie Spiel der Kräfte“bis zum Wahltag nützen. Doch anders als der Nationalrat hat ein Landtag weitaus weniger Einfluss. Abgeschlagen hinter Eu-recht und Bundesgesetzgebung, spielt die des Landes eine untergeordnete Rolle.

Dazu kommt das Kräfteverhältnis in der steirischen Landstube: Die SPÖ hat mit 15 Mandaten die meisten, dahinter und gleichauf die ÖVP und FPÖ mit 14. Weder die Grünen (3) noch

die KPÖ (2) haben die dafür notwendigen Stimmen, um mit einer der größeren Parteien gegen den Willen der zwei anderen das „freie Spiel der Kräfte“tatsächlich auszunutzen.

Was bleibt, sind Signale: Die SPÖ könnte mit FPÖ und den anderen Spitalslandesrat Christopher Drexler (VP) auffordern, Alternativen zum Leitspital zu prüfen. Für die Bau- und Raumordnungsnovelle reicht ein laut geäußerter Zweifel von SPÖ oder ÖVP, und der Beschluss würde vertagt. Ein „freies Spiel“ist das aber nicht.