Und was kommt nach dem Wahltag?
Andreas Khol hat das Auseinanderbrechen von Schwarz/blau erlebt und die zweite Auflage. Hier analysiert er die Ausgangslage der Regierungsverhandlungen nach der Wahl in zwei Wochen.
Wenige Tage vor der Wahl steht auch die Frage der Regierungsbildung im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Wie schaut die nächste Regierung aus, wer wird Bundeskanzler, welche Parteien unterstützen die neue Regierung im Parlament? Wie selten zuvor haben sich alle Parteien dazu erklärt, die wahrscheinlich im nächsten Nationalrat vertreten sein werden.
Die ÖVP als wahrscheinlich stärkste Partei ist offen für eine Zusammenarbeit mit allen. Sie hat wahrscheinlich drei Wahlmöglichkeiten. Die SPÖ schließt eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aus – für sie gibt es nur eine Möglichkeit: die Zusammenarbeit mit den Türkisen – und das strebt sie auch offen an. Die Freiheitlichen wollen die Zusammenarbeit mit der ÖVP erneuern und schließen alles andere aus. Die beiden kleineren Parteien stehen für jede mögliche Regierungsbildung zur Verfügung – haben aber auch nur eine wirkliche
Wahl: eine Dreierkoalition mit der ÖVP – alles andere geht sich rechnerisch nicht aus. Drei mögliche Regierungen zeichnen sich also ab, alle geführt von der ÖVP – 2 mittelgroße Koalitionen, entweder mit den Sozialdemokraten oder den Freiheitlichen, oder eine kleinere Koalition mit Grün und Pink. as kommt wahrscheinlich? Das kann heute noch niemand sagen, weder die drei wichtigsten Entscheider (Sebastian Kurz, Pamela Rendi-wagner, Norbert Hofer) noch die bestunterrichteten Beobachter und Edelfedern der Republik. Ich erinnere mich gut ans Jahr 2003, als Wolfgang Schüssel zuerst eine Regierung mit Alfred Gusenbauer und dann mit Alexander Van der Bellens Grünen anstrebte – und dann musste die zerzauste und vor der Spaltung stehende FPÖ als Notnagel herhalten,
Die Antwort auf die spannende Frage nach der nächsten Regierung ergibt erst ein Verhandlungsvorgang, in dem die Par
Wdie Parlamentsklubs und der Bundespräsident zusammenwirken. Mit drei bis vier Monaten ist zu rechnen.
Im Ablauf wird die Regierungsbildung nach einem ähnlichen Muster verlaufen wie 2002/2003. Damals wurde im November gewählt, die Regierung stand Ende Februar. aum ist das vorläufige Wahlergebnis verkündet, beginnt einmal der Bundespräsident mit seiner Arbeit: Er wird mit allen Parteiobleuten hinter der berühmten Tapetentür in der Hofburg die Lage abstecken. Dann wird er wohl, vorsichtig wie immer, dem Obmann der stärksten Partei noch
Knicht gleich den Auftrag zu einer Regierungsbildung geben. Zuerst gibt es einmal Sondierungen. Er könnte ihm aber auch gleich den Auftrag zur Regierungsbildung geben, das ist seine freie Entscheidung. ebastian Kurz, nehmen wir einmal das Vorausgesagte als auch eingetreten an, wird mit allen Obfrauen und Obmännern reden und dem Bundespräsidenten dann das berichten, was ich oben umrissen habe: Alle sind bereit und willig, alle haben Bedingungen, die es erst auszuloten gilt. Der Bundespräsident wird nun den Auftrag zu Verhandlungen erteilen, die beiden Herren werteiobleute,
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