Krisenzentrum im Kanzleramt

Ständig besetzte Schaltstelle soll Bedrohungen frühzeitig erkennen.

Im türkis-grünen Regierungsprogramm findet sich der Punkt unter dem Kapitel „Krisen- und Katastrophenschutz“: Österreich soll ein gesamtstaatliches und ressortübergreifendes Lagezentrum bekommen. Diese ständig besetzte Schaltstelle soll Bedrohungen für die Sicherheit Österreichs frühzeitig erkennen und der Politik konkrete Maßnahmen vorschlagen.

Ähnliches fand man auch schon in

Plänen früherer Regierungen. Angesichts der neuen Art von Bedrohungen sei ein gesamtstaatliches Lagezentrum ein Gebot der Stunde, sagt Generalmajor Johann Frank, Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium. Dort arbeiten Experten mit wissenschaftlichen Methoden und softwareunterstützt an der Erstellung von Bedrohungsszenarien – samt Eintrittswahrscheinlichkeit und Relevanz für Österreich. Unter den aktuell größten Risiken finden sich die anhaltend hohe Migration und Cyberangriffe, wie jener massive auf das Außenministerium. Die Eintrittswahrscheinlichkeit für ein größeres Blackout innerhalb der nächsten fünf Jahre liege sogar bei 100 Prozent.

Bei Krisen fand sich in Österreich bisher die „Dreierlage“im Innenministerium zusammen (mit Beamten des Innen-, Außen- und Verteidigungsressorts). Je nach Ausmaß wuchs diese bis zur „Siebenerlage“auf, wie zuletzt bei der Migrationskrise 2015. Künftig soll ein Kernteam an Experten ständig die Informationen aus allen verfügbaren Quellen analysieren und das Sicherheitskabinett der Regierung mit Lagebildern versorgen, umreißt Frank den Plan. „Angesiedelt soll es im Bundeskanzleramt sein und zivil geführt werden“, so Frank. Eine wichtige Funktion sei auch die Krisenkommunikation mit den Behörden und nach außen. Wilfried Rombold

Generalmajor Johann Frank