Der Schatten Salvinis

Die rechtsnationale Lega verliert bei den Regionalwahlen in Italien. Lega-chef Salvini bleibt trotz seiner Niederlage das gefährliche, aber für viele Italiener attraktive politische Angebot.

Matteo Salvini ist der lange Schatten der italienischen Politik. Im August kündigte der Chef der rechtsnationalen Lega das Regierungsbündnis in Rom mit der Fünf-sterne-bewegung auf, weil er auf Neuwahlen spekulierte. Die kamen nicht. Stattdessen verbündeten sich die Sterne mit den Sozialdemokraten und halfen erneut dem parteilosen Premierminister Giuseppe Conte ins Amt.

Nun, bei den Regionalwahlen in der Emilia-romagna und in Kalabrien, sollte der nächste Versuch folgen. Obwohl es sich im Grunde um eine lokale Wahlentscheidung handelte, tourte der Ex-innenminister höchstpersönlich und unermüdlich im Wahlkampf.

Vor allem die politische Eroberung der früheren Hochburg der Linken in der Emiliaromagna wollte Salvini als Plebiszit über sich selbst verstanden wissen. Würden die Italiener ihm nun „die ganze Macht“anvertrauen, wie er im Sommer gefordert hatte? Nein, sie taten es nicht.

Salvinis Kalkül war, im Windschatten eines Erfolges in der Emilia-romagna nun endlich das zu bekommen, was er schon seit Sommer anstrebt: Neuwahlen im ganzen Land. Daraus wird nun erst einmal nichts. Noch scheitert Salvini am demokratischen Prinzip, demzufolge Wahlen nicht alle naselang abgehalten werden, selbst in Italien. Die von ihm ausgehende Gefahr ist allerdings noch lange nicht gebannt.

Die 32 Prozent, die die Lega in der Emilia-romagna erzielte, sind ein klarer Hinweis: National gesehen handelt es sich bei der Salvini-partei, die längst ihren Beinamen „Nord“abgelegt hat, weiterhin um die schlagkräftigste politische Kraft im Land.

Bei Parlamentswahlen würde Salvini mit seinen Koalitionspartnern einen klaren Sieg einfahren. Diese Angst vor einem Erfolg des Lega-chefs ist der stärkste Kitt der amtierenden Linksregierung in Rom.

Dieses Potenzial genügt nicht, um das Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 zu erreichen. Es wird sich früher oder später erschöpfen.

Die Kraft der Lega speist sich aus einer ideologischen Allianz gegen Schwache, insbesondere Flüchtlinge. Dazu kommt die Ungeduld, mit der die Italiener die unbefriedigenden Verhältnisse im Land beseitigt wissen wollen.

Viele Italiener tendieren inzwischen zu den starken Manieren, mit denen Salvini hausieren geht. Zu viele illusorische Versprechen wurden ihnen bisher gemacht. Oder andersherum gesagt: Sie haben zu vielen Verführern Glauben geschenkt und ließen sich von ihnen enttäuschen. ilvio Berlusconi, Matteo Renzi, die Fünf Sterne. Die vermeintlich starken Männer haben sich allesamt als schwach erwiesen, da sie mehr auf sich selbst als auf politische Visionen setzten. Wird es Salvini ähnlich gehen? Der Legachef bleibt trotz seiner Niederlage das gefährliche, aber für viele Italiener weiterhin attraktive politische Angebot. Seinen Schatten wird Italien so schnell nicht los.

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