Riss im Westen ist sichtbar

Die Sicherheitskonferenz verdeutlicht die neuen Frontstellungen in der Welt. Der Ton wird rauer. Doch man will auch reden. Das zeigt der enorme Andrang auf München 2020.

Von dieser Münchner Sicherheitskonferenz ging ein klares Signal aus. Der Westen sinniert über sich und seine Rolle in der Welt, sieht einen Riss in den eigenen Reihen und zweifelt an der Universalität seiner Werte. Der Westen wird von vielen Ländern nicht mehr als einzige Blaupause für den Weg in das Paradies gesehen. Diese Sinnkrise sollte in der Wortschöpfung „Westlessness“ihren Ausdruck finden und als Anstoß für die Diskussionen dienen. Doch statt neue Gemeinsamkeiten zu finden, prallen die Ansichten der Russen, Amerikaner, Chinesen aufeinander wie zu Zeiten des Kalten Krieges, während die Europäer fast krampfhaft um ihren Zusammenhalt ringen.

Deshalb überrascht es, dass ausgerechnet der Us-außenminister Mike Pompeo allen Schwarzmalereien über den verlorenen Westen so leidenschaftlich widerspricht. Das Gerede vom Tod der Allianz sei übertrieben. Tatsächlich spricht er damit eine Neujustierung amerikanischer Politik im Verhältnis zu den europäischen Partnern aus. Die USA bemühen sich um mehr Einfluss jenseits des Atlantiks und um die Deutungshoheit für den Westen und seine Werte. Sie sehen sich wieder als letzter Hüter dieser Idee und haben China als großen neuen Gegner im Kampf der Systeme ausgemacht.

Deshalb wird auch massiver Druck auf Europa ausgeübt, etwa beim Aufbau des Mobilfunknetzes 5G, weil Washington die Beteiligung des Konzerns Huawei nach Pompeos Worten als trojanisches Pferd empfindet. Er findet sich in diesem Punkt übrigens in einer Einheitsfront mit den Demokraten wieder, während sie ja sonst überall thematisch mit den Republikanern diametral auseinanderfallen. In ihrem Blick auf Huawei sehen sich die Amerikaner gemeinschaftlich dem Widerstand der Europäer ausgesetzt. Von einem geschlossenen Bollwerk des Westens gegen chinesischen Einfluss ist also nichts zu spüren. In dieses Bild passt ja auch, dass die Amerikaner unerschütterlich vom Sieg des westlichen Modells überzeugt sind, während die Europäer sich um den Zustand der Demokratie in den USA sorgen. Diese Risse hat München in aller Kürze überdeutlich gemacht. ie Erfolge muss man ohnehin abseits der großen Säle suchen. In vertraulichem Rahmen und in Vermeidung jeglicher Indiskretion in abgeschirmten Bereichen können sich Politiker, Militärs und Unternehmer aus Ländern austauschen, die sich nach offizieller Lesart nicht einmal die Hand geben dürften. Von dieser Geheimdiplomatie dringt nichts nach außen, manchmal erfährt nur ein winziger Kreis, dass es überhaupt ein Treffen gab. Konferenzchef Ischinger rühmt sich zu Recht dafür, den Boden für diese Annäherung zu bereiten. Auch wenn aus München keine konkreten Ergebnisse kommen, so zeigt der Andrang auf die Sicherheitskonferenz aus aller Welt, der so groß war wie nie, dass man miteinander und nicht nur übereinander reden will. Und das ist wiederum eine sehr erfreuliche Botschaft.

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