Viraler Konjunktureinbruch
Nach Jahren guter Wirtschaftsentwicklung trübt sich die Konjunktur zunehmend ein. Ursachen sind die renationalistischen Zielsetzungen der USA und Chinas mit „America first“und „Made in China 2025“. Der Handelskrieg zwischen den beiden Supermächten richtet sich in Form von Zollerhöhungen und Sanktionen gegen den freihandelsorientierten Multilateralismus. Internationale Übereinkünfte wie die transpazifische Partnerschaft, das Iranabkommen oder das Pariser Klimaabkommen wurden aufgekündigt; andere kamen gar nicht zustande. Zu diesen Fehlentwicklungen kommen nun die Turbulenzen rund um das Coronavirus hinzu. Diese haben massive Auswirkungen auf die globale Wirtschaftsentwicklung, vor allem aber auf China, Südkorea oder Japan sowie auf unsere unmittelbare Nachbarschaft wie insbesondere Italien. Die OECD hat daher ihre Prognose für die heurige Wirtschaftsentwicklung „Die OECD hat halbiert. Doch selbst ihre Prognose für diese könnte zu optimistisch sein, weil nicht absehbar die heurige Wirtschaftsentwicklung ist, wie lange die Eindämmung des Virus halbiert. dauert. Fest steht, dass Doch selbst diese auch die österreichische
Wirtschaft einen deutlichen könnte zu Einbruch erleiden optimistisch sein.“
wird. Gegensteuernde Vorkehrungen müssen daher rasch getroffen werden. Traditionelle Konjunkturbelebungsmaßnahmen wie eine Stimulierung der Investitionen und eine Stärkung der Nachfrage werden aber nicht wirken. Auch der Spielraum der Notenbanken ist eingeschränkt, weil die Zinsen bereits bei null liegen. Die Unternehmen werden mit Unterauslastung konfrontiert sein, wie schon jetzt in der Luftfahrt oder im Tourismus. Damit verbunden ist eine Verschlechterung der Liquiditätssituation, sodass Konkurse und Kündigungswellen drohen. Daher ist es notwendig, für Kurzarbeit vorzusorgen und diese großzügiger auszustatten. Die zur Verfügung stehenden 20 Mio. Euro sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Um Liquiditätsprobleme zu vermeiden, müssen Steuervorauszahlungen verschoben und auch die Sozialversicherungsabgaben gestundet werden. Haftungen können diese Aufgabe nicht erfüllen und sind daher zu wenig. Unter diesen Umständen ist das Nulldefizit ein ökonomischer Unsinn. Hannes Androsch ist Unternehmer und war von 1970 bis 1981 Finanzminister der SPÖ.