Das Grazer Leben in Zeiten von Corona

Zum ersten Mal seit 1945 wird in der Landeshauptstadt eine Gemeinderatssitzung abgesagt. Der Stadtsenat trifft stattdessen die nötigen Beschlüsse.

Ab Mittag tagte im Grazer Rathaus praktisch ununterbrochen ein Krisenstab. Das Thema: Wie umgehen mit dem Coronavirus und dem Erlass der Bundesregierung, Indoor-veranstaltungen ab 100 Personen zu untersagen?

Ein zentrales Ergebnis: Die Stadt Graz sagt die morgige Sitzung des Gemeinderates ab. Das gab es in der Geschichte seit 1945 noch nie. „Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, damit wir sicherstellen, dass die Stadtverwaltung

Der Stadtsenat übernimmt die Beschlüsse, die im abgesagten Gemeinderat fallen sollten. Seit 1945 ist das im Rathaus die erste Sitzungsabsage

voll handlungsfähig bleibt“, sagt Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP). Die Absage wurde einstimmig von allen Klubobleuten der Rathausparteien beschlossen.

Es geht weniger um die 100Personen-grenze, sondern vor allem um „Risikominimierung“. Bei einer Gemeinderatssitzung sitzt nicht nur die politische Spitze der Stadt, sondern es sind auch alle leitenden städtischen Beamten anwesend. Im Fall des Falles wäre damit die komplette Entscheidungsebene praktisch handlungsunfähig.

Das weitere politische Prozedere: Es wurde eine Dringlichkeitsverfügung erlassen, wonach der Stadtsenat – das Gremium der sieben Stadtregierungsmitglieder – die Agenden des Gemeinderates übernimmt. Das ist ein üblicher Vorgang und wird auch während der Sommerferien so gehandhabt.

Jene Stücke, die auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen, sollen daher weitgehend am Donnerstag im Stadtsenat beschlossen werden. Die übliche Fragestunde und Dringliche Anträge entfallen.

Die Entscheidung gilt vorerst für die März-sitzung, im April wird die Lage neu beurteilt. Aber das Rathaus bleibt nicht nur für Gemeinderäte Sperrzone, auch sämtliche Empfänge wurden jetzt abgesagt.

Auch bei der Holding Graz gab es gestern intensive Gespräche, wie man mit der Situation umgeht, welche Maßnahmen man für eine erhöhte Sicherheit ergreifen könnte. Bisher gibt es keine Einschnitte oder Sperren zu vermelden.

Holding-graz-sprecher Gerald Zaczek-pichler: „Busse und Straßenbahnen fahren planmäßig, auch Schwimmbad und