Schönwetterpolitiker, Schlechtwetterpolitiker

Bei Krisen kommt die Zeit der starken Männer: von den Bürgermeistern über die Landeshauptleute bis zum Kanzler. Außergewöhnliche Umstände erfordern außerordentliche Maßnahmen von außerplanmäßigen Entscheidern. Eine Demokratie hält das eine Zeit lang aus.

Dass Österreich international gelobt wird für sein Agieren, haben wir der türkis-grünen Bundesregierung zu verdanken, insbesondere Sebastian Kurz, Werner Kogler, Karl Nehammer und Rudolf Anschober. Obwohl sie kaum zum Durchatmen kommen, vermitteln alle das Gefühl zu wissen, wie sie uns durch diese unsicheren Tage führen. Tatsächlich ist es schwer, zwischen wirtschaftlichem Schaden und gesundheitlicher Sicherheit abzuwägen. Der Handlungsspielraum der Politik ist ohnehin nicht sehr groß, wenn wir nicht alle freiwillig und einsichtig handeln.

Über Corona-zeiten hinaus sollten wir uns jedenfalls merken, welche „Eine Demokratie Politiker der Situation informiert, hält eine Zeit lang solidarisch und

konsequent begegnen außergewöhnliche

und welche sich als reine Maßnahmen Schönwetterpolitiker aus, eigensüchtige entpuppen. Im internationalen Politiker wie Vergleich fallen

vor allem Boris Johnson Trump und Johnson

und Donald Trump negativ aber nicht.“auf. Auf langes Ignorieren der Gefahr folgten Schuldzuweisung an andere und der Schutz eigener Interessen.

Ähnlich agierte vor Kurzem Bernhard Tilg im Orf-interview auf Fragen nach der Verantwortung seiner Behörde bezüglich der Hotspots Ischgl und St. Anton. Der Tiroler Landesrat ist zuständig für Gesundheit, Pflege- und Betreuungseinrichtungen, Wissenschaft und Forschung und Senioren. Ausgerechnet dieser Super-corona-zuständige glänzte mit Verweigerung, Schönreden, Auf-andere-zeigen und erschreckenden Wissenslücken. och scheint die Sonne in Österreich. Meteorologisch ist der Wetterumschwung für das Wochenende angesagt. Atmosphärisch kennen wir den Kipppunkt noch nicht. Mit Vernunft und der Bereitschaft zu besonnenem Verhalten wird das gesellschaftliche Klima wohl noch eine Zeit lang halten. Eine Demokratie hält außergewöhnliche Maßnahmen eine Zeit lang aus. Unsere Solidarität ebenso. Politiker wie Johnson, Trump oder Tilg allerdings nicht.

Kathrin Stainer-hämmerle lehrt Politikwissenschaft an der Fachhochschule Kärnten

N