Fonds für Härtefälle soll morgen starten

Letzte Abstimmungen über Kriterien stehen kurz vor dem Abschluss. Ab Montag soll der mit einer Milliarde Euro

dotierte Härtefallfonds die Arbeit aufnehmen.

Bitte noch um etwas Geduld“– wer die Serviceseite zum geplanten Coronahärtefallfonds aufruft, erhält derzeit noch diese Information. Noch. Denn an diesem Wochenende sollen die letzten Beschlüsse für die Förderrichtlinien beschlossen werden und am Montag soll es dann losgehen, „das ist unser ganz klares Ziel“, heißt es gestern auf Nachfrage. Wie berichtet, wurde die Wirtschaftskammer (WK) mit der Abwicklung des mit einer Milliarde Euro dotierten Fonds beauftragt. Dass die WK damit betraut wurde, hat seitens der Opposition zu Kritik geführt. Auch einige Freiberufler, etwa aus dem Bereich der Gesundheitsdienstleister, die keine Wirtschaftskammer-mitglieder sind, haben sich bei der Kleinen Zeitung gemeldet und die Frage aufgeworfen, ob sie trotzdem zu

Einen Überblick

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den dringend benötigten Zuschüssen kommen. Die Antwort ist ganz klar: Ja.

Der Fonds soll sehr breit aufgespannt sein und Zuschüsse sowohl für Ein-personen- und Kleinstunternehmen bereitstellen als auch für Non-profit-organisationen, freie Dienstnehmer und neue Selbstständige (u. a. Physiotherapeuten, Logopäden, Vortragende in der Erwachsenenbildung oder auch Yoga-lehrer). Also letztlich all jenen kleinen Wirtschaftsakteuren, denen durch die Coronakrise auf einen Schlag die Geschäftsgrundlage entzogen wurde, die sofortigen Geldbedarf haben und bei denen andere Maßnahmen wie Steuerstundungen, Garantien oder Kurzarbeit nicht greifen. Sie sollen durch direkte Überweisungen weiterhin laufende Kosten bezahlen können. Der Zuschuss muss, wie berichtet, nicht zurückgezahlt werden und ist von Steuern und Abgaben befreit.

Die Kriterien, die nun final in Abstimmung sind, sollen gewährleisten, dass es zu einer raschen und unbürokratischen Soforthilfe kommt, gleichzeitig aber auch Missbrauch unterbinden. Der Topf soll nicht von jemandem ausgenützt werden können, dessen wirtschaftliche Schieflage schon viel länger besteht – und damit nicht mit der Corona-krise zu begründen ist. Die erste Tranche aus dem Härtefonds soll jedenfalls noch im März ausbezahlt werden.