Der Höchstrichter

Ronald Rohrer ging den Vorgängen im Corona-hotspot Ischgl nach.

Wer die Präsentation des Ischglberichts im Livestream verfolgt hat, dem wird vor allem der ruhige Tonfall Ronald Rohrers aufgefallen sein. Der Jurist, der nur durch den Rückzug von Josef Geisler von der Spitze der sogenannten Ischgl-kommission an diese Stelle gekommen ist, kann auch unangenehmste Aussagen in nüchtern-abstraktes Vokabular packen. Man musste genau hinhören, um unter der kühlen Auflistung herauszuhören, was da alles schiefgelaufen ist.

Rohrer ist seit 2012 in Pension, aber keineswegs im Ruhestand. Zunächst erkämpfte er die Auszahlung von zwei nicht konsumierten Urlaubsmonaten, was nach dem Beamtendienstrecht früher nicht üblich war. Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aber sah sich Rohrer ermutigt, sein Recht bis zum Verwaltungsgerichtshof einzufordern – und er bekam recht. Ogh-präsident Eckart Ratz, nach dem Ibiza-skandal kurz Innenminister, hatte als Oghpräsident das Ansinnen Rohrers zunächst zurückgewiesen. Nun gilt die Regel, auch Lex Rohrer genannt, für alle Richter.

2006, da war Rohrer Senatspräsident am Obersten Gerichtshof, hatte er sich für die Stelle des Präsidenten beworben. Justizministerin Karin Gastinger zog ihm Irmgard Griss vor. Rohrer wurde ihr Stellvertreter.

2017 wurde Rohrer zum Verfahrensanwalt im Eurofighteruntersuchungsausschuss berufen. Verfahrensanwälte müssen Streitfälle verfahrensrechtlicher Natur klären und nehmen eine Art Schiedsrichterrolle ein. Dass er die Ischgl-kommission leitet, ist dem überraschenden Rückzug Josef Geislers zu verdanken, dem Voreingenommenheit für die ÖVP vorgeworfen wurde. Rohrer stellte sich ein internationales Team zusammen, dem nur ein Tiroler angehörte. Sein Bericht, der wenig Gutes am Vorgehen der Landesbehörden ließ und auch Kritik an der Kommunikationspolitik von Bundeskanzler Kurz übte, wird am kommenden Freitag dem Landtag vorgelegt.