Figl-zitat
get des Ministeriums für Arbeit, Familie und Jugend. 6,8 Milliarden für Kurzarbeit waren heuer nötig, im kommenden Jahr sind noch einmal 1,5 Milliarden eingepreist. Zur Errichtung einer Arbeitsstiftung zur Umqualifizierung von Arbeitslosen stehen 700 Millionen zur Verfügung.
erwähnt Blümel: mehr Planstellen für die Polizei, mehr Geld fürs Heer und für den Auslandskatastrophenfonds. Dass die Schulen, die unter den covidbedingten Schließungen zu leiden hatten und haben, mit zusätzlichen 235 Millionen Euro eine Digitalisierungsoffensive starten können, hob Blümel eigens hervor.
Breiten Raum nahm die Klimapolitik ein. Das zuständige Ministerium von Leonore Gewessler kann mit fast 15 Prozent mehr Mitteln rechnen, an die sechs Milliarden verwaltet ihr Ressort dann insgesamt. Das Klimaticket, Prestigeprojekt der Umweltministerin, ist hier mit 575 Millionen Euro veranschlagt. Spektakulär sieht die Steigerung des Kulturbudgets um 70 Prozent aus. Da es aber insgesamt nur 642,4 Millionen Gesamtbudget hatte, ist der Effekt weniger groß, als es scheint. Die Sanierung der Festspielhäuser in Salzburg und Bregenz sind trotz der Covidkrise nicht abgesagt.
Blümel betonte die Vorläufigkeit der Schuldenpolitik, die ja dem Versuch der letzten Jahre zuwiderläuft, ohne zusätzliche Schulden auszukommen. Schuldenpolitik stabilisiere zwar kurzfristig die Wirtschaft, verhindere aber mittelfristig die Anpassung und lähme das Wachstum nachhaltig, sagte der Minister unter Bezug auf den österreichischen Ökonomen Friedrich Hayek.
Der nüchternen, zahlenbasierten Rede fügte Blümel ein 75 Jahre altes Zitat des damaligen Bundeskanzlers Leopold Figl ein: „Ich bitte euch, glaubt an dieses Österreich.“Er glaube an den Fleiß der österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Leistungsfähigkeit der Unternehmen.