Wo kommt das Geld her?
Mit 50 Milliarden Euro sollen in Österreich die Folgen der Coronakrise bekämpft werden. Diese Summe hat die Republik aber nicht auf der hohen Kante, sondern muss sie ausleihen. Zuständig dafür ist die Bundesfinanzierungsagentur, die Anleihen vergibt. Wer die Anleihe besitzt, bekommt dafür einmal jährlich Zinsen und am Ende der Laufzeit das eingesetzte Kapital zurück. Vergeben werden diese Wertpapiere in einer Auktion unter 21 „Primärhändlern“– alles Banken. Wer den niedrigsten Zinssatz bietet, bekommt den Zuschlag. Anleihen können dann am „Sekundärmarkt“gehandelt werden. Hier kaufen die Österreichische Nationalbank oder die Europäische Zentralbank ein. Auch für andere Investoren, etwa Anbieter von Pensionsvorsorge-produkten, sind Österreichs Anleihen interessant, da das Land als wirtschaftlich stabil gilt. So sind indirekt viele Österreicher Gläubiger des Staates. sterreichs Politik entscheidet sich also, das Budget für das kommende Jahr entgegen früherer Planungen dramatisch auszuweiten. Dass in vielen Ressorts 2021 deutlich mehr Geld ausgegeben wird als 2020, führt wiederum zu großen Jubelreaktionen in einzelnen Ministerien, die sich jeweils über ihr „höchstes Budget in der Geschichte“freuen.
In der Analyse des nunmehr vorgelegten Budgets poppt indes freilich früh die Frage auf, ob sich Österreich ein derart erhöhtes Budget – geschnürt in und für eine Ausnahmesituation – tatsächlich leisten kann.
„Ja, finanziell können wir es uns im Moment leisten“, heißt es dazu zur Kleinen Zeitung von Martin Kocher, Chef des Instituts für höhere Studien (IHS) und Präsident des Fiskalrats. Die Zinslast nämlich