Entwirrung

Schon in der Vorbesprechung zur Runde der 16 deutschen Länderchefs mit Angela Merkel betonte die Kanzlerin die Dramatik der Sitzung. Kanzleramtsminister Helge Braun stellte klar, dass sie erwarte, dass die Länderchefs persönlich nach Berlin kämen und die Runde eine „historische Dimension“annehme. Der Kanzlerin ging es darum, die Vielstimmigkeit einzuhegen und das Geflecht landesspezifischer Regelungen zu entwirren.

Die Kleinstaaterei hat zuletzt das Misstrauen in Maßnahmen vergrößert. Bund und Länder sollen, so ihr Ziel, an einem Strang ziehen, um die Infektionen einzudämmen. Ihre Möglichkeiten sind beschränkt, weil viele Maßnahmen Ländersache sind. Merkel bleibt der Appell und das Setzen auf Selbstwirksamkeit der Bürger, die die Maßnahmen einsehen, wenn man sie erklärt und begründet. och trotz Merkels Mahnung war gestern von Selbstdisziplinierung nichts zu spüren. Sie trug selbst dazu bei, weil sie ihren Plan vorab nur den Cdu-länderchefs präsentierte und ihren Koalitionspartner SPD vor den Kopf stieß. Die Hakeleien zwischen den Länderchefs wurden offen ausgetragen. Mit gutem Grund. Politologen betonen, dass föderale Staaten besser durch die Krise kommen, wenn sie Unterschiede zulassen. Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit sind regional besser zu erkennen. Merkels Drängen auf Einheitlichkeit kann kontraproduktiv sein. Deutschland steuert besser als viele Staaten durch die Pandemie.

Diese Stärke zu betonen, darin liegt die Kraft der Kümmerin. Im Gegensatz zu den Landeschefs muss sie ja keine Wahl mehr schlagen.

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