SPÖ will Grazer zur U-bahn befragen
Neuer Aspekt in der U-bahn-debatte: SPÖ fordert eine Volksbefragung. Gesundheitsstadtrat Krotzer arbeitet an neuer Impfstrategie und gesteht Fehler ein.
U-Bahn oder nicht U-bahn, das ist hier die Frage. Und wenn es nach der SPÖ geht, soll diese Frage nicht von Verkehrsexperten und Politikern beantwortet werden, sondern von den Grazern selbst. „Ohne Volksbefragung ist eine U-bahn undenkbar“, sagt SPÖCHEF Michael Ehmann. Vor dieser „Jahrhundertentscheidung“gehören „alle Fakten und Kosten“auf den Tisch, damit sich die Bevölkerung ein Bild machen kann. Um dann, „nach dem Vorbild Reininghaus“, wie Gemeinderat Ewald Muhr erklärt, die Grazer zu befragen.
Die Neos griffen am Abend die Forderung auf, die anderen Parteien haben sich in der Gemeinderatssitzung noch an den „Parallelwelten“Holding Graz und städtischer Verkehrsplanung abgearbeitet. Der Dringliche Antrag von Grünen-klubchef Karl Dreisiebner, einen Diskussionsprozess zu für und wider U-bahn- beziehungsweise Straßenbahnausbau aufzusetzen, wurde von ÖVP und FPÖ abgelehnt.
Es komme ohnehin alles im Dezember auf den Tisch, wenn der Endbericht der Projektgesellschaft MUM präsentiert wird, argumentierte Finanzstadtrat Günter Riegler (ÖVP). Sein Appell: „Schauen wir uns das vorurteilsfrei an.“
Dass eine U-bahn unfinanzierbar sei, lassen weder Riegler („auch die Straßenbahn kostet wahnsinnig viel Geld“) noch Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) gelten. „Wir feiern heuer ein Jubiläum: Seit 50 Jahren dürfen alle Österreicher und alle Grazer die U-bahn in Wien mitfinanzieren. Es wird Zeit, dass auch einmal die Wiener etwas zum Öv-ausbau in Graz dazuzahlen.“Ob das eine U-bahn, eine S-bahn à la Badener Bahn oder eine Mini-metro sei, sei zweitrangig.
Verkehrsstadträtin Elke Kahr (KPÖ) betont, dass man „ein schnelles Mobilitätssystem über die Stadtgrenze braucht“, aber in der Stadt sei die Tram Trumpf.
in der Gemeinderatssitzung drehte sich um die Grippeimpfung. ÖVP und FPÖ warfen Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer (KPÖ) per Dringlichem Antrag ja „Versagen“vor und forderten eine neue Impfstrategie ein.
Diese wurde auch einstimmig angenommen. Wobei Krotzer betont, schon jetzt – anders als das Land – nicht dem Motto „Wer zuerst kommt ...“zu folgen: Alle Stammkunden der Impfstelle haben ihren Impfstoff sicher. „Das sind zu 95 Prozent Leute aus der Risikogruppe.“Aber auch hier gab es einen Kommunikationsfehler: Entgegen ersten Äußerungen hat noch nicht jeder der Betroffenen einen Impftermin per Brief bekommen. Das führte zu Verunsicherung. „Aber jeder wird einen erhalten“, heißt es nun.
Für Irritation sorgte Kpömandatar Hans-peter Meister. Er versuchte, das große Chaos bei der Anmeldung zur Grippeimpfung mit einem Vergleich zu relativieren: Auch beim Ticketverkauf für ein beliebtes Popkonzert bekomme nicht jeder eine Karte. „Gesundheitspolitik ist kein Popkonzert“, konterte Övp-gemeinderätin Daisy Kopera.