Covid: Neue Maßnahmen stehen bevor
Die Regierung berät heute mit den Landeshauptleuten. Danach dürften neue
Einschränkungen verkündet werden.
Es ist wieder ernst: Das ist die Botschaft, die die Bundesregierung in den vergangenen Tagen unters Volk gebracht hat, zuletzt in einer Videobotschaft von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag.
Eine Aussage, die von den aktuellen Infektionszahlen untermauert wird: Am Sonntag vermeldet das Gesundheitsministerium 1672 Ansteckungen binnen 24 Stunden, fast doppelt so viele wie eine Woche davor. Auch die Zahl der Patienten, die der Covid-erkrankung wegen auf Intensivstationen behandelt kriecht nach oben: 135 sind es inzwischen, bei einer Kapazität von rund 1000 Intensivbetten für Corona-patienten.
„Ja, wir haben derzeit kein Problem mit unseren Kapazitäten“, sagt Kurz. „Das Problem ist aber das exponentielle Wachstum: Wenn es uns nicht gelingt, dieses Wachstum einzubremsen, haben wir im Dezember an die 9000 Neuinfektionen am Tag“, – und dann würde es eng.
Um diese Wachstumskurve zu brechen, wird die Regierung heute neue Maßnahmen beschließen. Debattiert wurde etwa über eine österreichweite Sperrstunde, ein Verbot der Gesichtsvisiere oder Beschränkung privater Besuche.
Nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten wollen Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit deren Ankündigung gegen 10.30 Uhr an die Öffentlichkeit gehen. „Erfreulich“sei, dass Kurz nun endlich das Gespräch mit den Ländern suche, statt „den Bundesländern via Medien Dinge auszurichten“, heißt es dazu aus dem Büro des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser (SPÖ). Er pocht darauf, dass Maßnahmen „auf regionalspewerden,
zifische Unterschiedlichkeiten und Notwendigkeiten Bedacht nehmen müssen“. Außerdem gelte es, Folgeschäden mitzubedenken: Ein Verbot der Visiere beispielsweise „hätte im Bereich der (Kinder-)psychotherapie massive Auswirkungen, würde eine Therapie weitestgehend verunmöglichen“.
Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer betont hingegen, es sei wichtig, dass Bund und Länder an einem Strang ziehen: „Es darf kein Fleckerlteppich entstehen. Bundesweite Maßnahmen sind notwendig – wir müssen alles tun, um einen zweiten Lockdown zu verhindern.“