Waffenruhe hält offenbar nicht

Die Abschaffung der Zeitumstellung wird sich auf alle Menschen in der EU auswirken und ihr Leben vereinfachen. Koordiniertes Vorgehen ist aber wichtig.

Eu-verkehrskommissarin im März 2019

Jahr. Derzeit will man aber keine Präferenz bekannt geben. Auf Anfrage der Kleinen Zeitung wird von dem dafür zuständigen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW) die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Abstimmung betont. Bmdw-sprecher Wolfgang Schneider dazu: „Es muss partnerschaftlich besprochen werden, sonst haben wir in Europa einen Fleckerlteppich. Wir wollen keine Vorgaben geben. Für uns ist vor allem auch wichtig, wie Österreichs Nachbarländer damit umgehen.“Er verweist auf Deutschland, das ja seit 1. Juli die Eu-präsidentschaft innehat und wo Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zuständig ist. Von dort könne auch ein neuer Anstoß kommen: „Das Thema ist von Berlin aufs Tapet zu bringen, damit sich etwas tut. Es kann aber nur gemeinsam gehen“, hält Schneider dazu fest.

Generell wird das Thema in Europa höchst unterschiedlich wahrgenommen: Bei einer Euweiten (nicht repräsentativen) Online-umfrage 2018 hatten sich 84 Prozent der Teilnehmer für ein Aus der Zeitumstellung ausgesprochen. 4,6 Millionen Antworten – davon allein drei Millionen aus Deutschland – gingen ein. Die meisten votierten für eine dauerhafte Sommerzeit. Die Beteiligung stellte einen Rekord dar, zugleich aber nicht einmal ein Prozent der Eu-bürger. In vielen anderen Staaten in Europa ging das Zeitumstellungsthema indes direkt am Bürgerinteresse vorbei.

der Eu-kommission soll jeder Mitgliedsstaat selbst entscheiden, ob er die Sommer- oder die Winterzeit behalten möchte. In einigen Staaten gibt es dagegen jedoch Vorbehalte. Nicht zuletzt für die Wirtschaft scheint eine einheitliche Zeitzone wünschenswert. Andernfalls würde dem innereuropäischen Handelsverkehr geschadet. Bereits jetzt gibt es in Europa drei Zeitzonen – träfe jedes Land seine eigene Entscheidung, würde der Fleckerlteppich für Chaos sorgen, so der Einwand. Was kommt, wird sie weisen – die Zeit.

Im Konflikt um die Region Bergkarabach ist die ausgehandelte Waffenruhe offenbar brüchig. Armenien und Aserbaidschan beschuldigten sich gegenseitig, die seit Mitternacht geltende Feuerpause umgehend gebrochen zu haben. Das armenische Verteidigungsministerium erklärte, die aserbaidschanische Artillerie habe in der Nacht zwei Mal gefeuert. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium teilte mit, die Gegend um die Stadt Jabrail sei mit Mörsern und Artillerie beschossen worden. Es gebe Tote und Verwundete auf beiden Seiten.