Die erste
Minus 68 Millionen Euro in zwei Jahren: Die Lücke im Grazer Haushalt ist enorm, aber weniger tief als zunächst befürchtet. Das zeigen die Zahlen von Finanzstadtrat Günter Riegler.
Es ist die erste konkrete Abrechnung der Coronakrise, die Finanzstadtrat Günter Riegler (ÖVP) auf Anfrage der Kleinen Zeitung vorlegt. Für die Jahre 2020 und 2021 hat er die bisherigen Verluste durch die Coronakrise und Einnahmen aus den diversen Hilfspaketen von Bund und Land aufgerechnet, um die Folgen für den Grazer Haushalt darzustellen. Kurzfassung: Unterm Strich bleibt trotz aller Hilfen ein Minus von 68 Millionen Euro.
„Diese Zahl könnte sich durch drei Aspekte noch verbessern“, betont Riegler. Erstens: wenn die Wirtschaft heuer besser läuft, als es die Situation erwarten lässt. Zweitens: wenn die Kurzarbeit in verschiedenen städtischen Firmen über den März hinaus verlängert werden kann. Drittens: wenn es mit Salzburg und Innsbruck gelingt, Hilfen für die Flughäfen zu lukrieren.
Zu den konkreten Zahlen: 2020 blieben die Einnahmen aus der Kommunalsteuer um 26 Millionen Euro unter den ursprünglichen Erwartungen. Die Ertragsanteile – jenes Stück am allgemeinen Steuerkuchen, das Graz bekommt – fielen um 40 Millionen Euro niedriger aus. Dazu gesellen sich weitere 30 Millionen Euro, die an Umsätzen und Gewinnen bei Messe & Co. fehlen. Diese roten Zahlen summieren sich für 2020 auf 96 Millionen, für heuer rechnet Riegler mit minus 90 Millionen.
Diesem kräftigen Minus von zusammengenommen 186 Millionen Euro stehen einige schwarze Zahlen gegenüber. Allen voran die Einmaleffekte aus den beiden Gemeindepaketen des Bundes (I aus dem Sommer 2020, II gerade beschlossen) mit zusammen 76 Millionen Euro, 18 Millionen Euro vom Land, sechs Millionen aus einer Investitionsprämie des Bundes für ökologische und Digitalisierungsprojekte.
Plus: 13,36 Millionen Euro kommen aus der Kurzarbeit, eine Million aus dem Fixkostenzuschuss und 3,1 Millionen aus dem Umsatzersatz.
Macht, Stand jetzt, das Minus von 68 Millionen Euro. „Gesamt gesprochen bin ich nicht unzufrieden. Die Hartnäckigkeit und das unbequeme Drängen auf Hilfen hat sich ausgezahlt“, so Riegler. Von einem blauen Auge will er nicht sprechen, dazu ist der Fehlbetrag zu hoch – und auch der budgetierte Schuldenanstieg auf 1,7 Milliarden bis Ende 2021.
Millionen Euro – so viel verliert der städtische Haushalt in zwei Jahren durch die Coronakrise.
– um so viel sackt die Kommunalsteuer ab.