Wandel auf offener
Auch am heutigen Samstag wird in Graz wieder demonstriert. Noch vor Kurzem ging es ums Klima – jetzt meist um Corona. Mittendrin ist die Polizei enorm gefordert.
So schnell kann es gehen: Aus den Freitagen für die Zukunft wurden Samstage der verunsichernden Gegenwart. Und während über die Grazer Kundgebungen für mehr Klimaschutz („Fridays for Future“) kaum jemand mehr spricht, debattiert man eifrig über die regelmäßigen Demonstrationen rund um die Pandemie – teils über zuvor in Plastik eingeschweißte Masken hinweg. Und mit ganz viel Emotion. Mittendrin: die Polizei.
Wohl auch am heutigen Samstag, obwohl der Protest mit einem Augenzwinkern daherkommt: „Gegen so ziemlich alles Schlechte“wird ab 14 Uhr auf dem Hauptplatz demonstriert. Dem Veranstalter namens „Die Partei“geht es nicht zuletzt auch darum, den Raum vor dem Rathaus satirisch zu besetzen – bevor ihn zumindest fragwürdige Gruppierungen nutzen (siehe rechts).
Apropos Rechte. Und Pflichten: „Jede dieser Versammlungen muss uns mindestens 48 Stunden zuvor gemeldet werden“, verrät Fritz Grundnig seitens der Polizei. „Damit wir wissen, wogegen sich die Kundgebung richtet und wer der Versammlungsleiter ist.“
Ein gängiger Irrtum: Die Exekutive müsse grünes Licht geben. „Das stimmt nicht, wir genehmigen nicht proaktiv. Wir wollen nur die Meldung. Aber wir können umgekehrt eine Demonstration untersagen, wenn etwa offensichtlich rechtsradikale Kreise damit gegen das Verbotsgesetz verstoßen.“
Spielt es also eine „spontane“Zusammenkunft nicht? Grundnig: „Liegt keine Meldung vor, so ist diese Versammlung noch per se nicht illegal. Aber der Versammlungsleiter hat sich strafbar gemacht, weil er uns nicht informiert hat.“