Genug Show, an die Arbeit!

Die Regierung baut mit ihrem „Comeback“-Plan große Erwartungen auf. Diesmal muss sie liefern – aber es gibt auch einiges, was dafürspricht, dass das gelingen kann.

Leicht macht es einem die türkis-grüne Koalition nicht, angesichts ihres „Comeback“-Programms nicht in Zynismus zu verfallen. Allein, wie sie gleich mit zwei getrennten Presseterminen – Kanzler und Vizekanzler am Samstag, am Montag dann erstes „Arbeitsgespräch“der Fachminister fürs Publikum, alles mit vielen Überschriften und nichts Konkretem – dazu anhebt, mieft verdächtig mehr nach großer PR als nach solider Politik. Große Ankündigungen, denen dann zu wenig Substanz folgt – das hatten wir (zu) oft in den vergangenen Jahren.

Aber genauso, wie Vorschusslorbeeren für derartige Ankündigungen unangebracht sind, sollte man sich hüten, das Vorhaben vorab zu verreißen. Ja, das Ziel, 450.000 Arbeitslose und Kurzarbeiter zurückzubringen, ist wenig ambitioniert. Und ja, der inszenierte Start schafft das Kunststück, gleichzeitig reichlich spät zu kommen und nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen trotzdem noch überstürzt zu wirken.

Aber erstens ist die Frage, wie Österreichs Wirtschaft gut wieder aus der Krise kommt, eine essenzielle: Kaum ein Ökonom bestreitet, dass es nötig ist, der heimischen Wirtschaft kräftige Impulse mitzugeben, sobald die Seuche endlich unter Kontrolle ist. Dass das intelligent geschieht, dort wo der Steuer- und Schuldeneuro am meisten Effekt bringt, bedarf guter Politik: Es soll genau nicht passieren, was IHS-Ökonom Benjamin Bittschi gegenüber der Kleinen Zeitung befürchtet, dass nämlich stupide mit der Gießkanne Geld über Interessensgruppen ausgeschüttet wird.

Die Vorschläge, wo investiert wird, liegen auf der Hand: Im Bereich der Ökologie – Sanierung, Öffi- und ErneuerbarenAusbau usw. – liegt viel Potenzial, recht unmittelbar Arbeit zu schaffen und gleichzeitig die wichtigen Klimaziele zu erreichen. Die Digitalisierung mag schwerer zu fassen sein – aber ein Beispiel für einen Sektor, in dem man mit Qualifizierung

Arbeitssuchender viel erreichen könnte. Ebenfalls zielführend könnten Investitionen ins Bildungswesen sein – und der Abbau von Bürokratie, die Unternehmern im Weg steht. ass diese Schlagworte manchem bekannt vorkommen, nämlich aus dem türkis-grünen Regierungsprogramm, ist der zweite Grund, ein wenig optimistisch sein zu dürfen: Das Programm konsequent abzuarbeiten, würde das Land schon weit bringen.

Dass das nicht selbstverständlich ist, zeigt etwa das Beispiel des neuen Ökostromgesetzes EAG – es ist seit Monaten überfällig, was sowohl Investitionen im Energiebereich und Handwerk bremst wie die Klimaziele. Solche Dinge müssen schneller gehen, will Österreich gut aus der Krise kommen.

Trotzdem: Ein wenig Optimismus ist angebracht. Österreich hat dank vorsichtiger Budgets in den vergangenen Jahren – wir sind ein guter Schuldner – und einigermaßen funktionierender Nothilfsmaßnahmen in der Seuchenzeit gute Chancen, aus der Krise herauszuwachsen – wenn man es clever angeht. Also: An die Arbeit!

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