„Wer blind folgt, kann nicht führen“
Kurz vor Beginn der Nationalratssitzung bildet sich an diesem Vormittag eine Traube an Kameraleuten und Fotografen vor der Regierungsbank. Sie umringen jenen Mann, der hier bei der letzten Sitzung noch als Außenminister Platz genommen hatte. Der erste Auftritt von Alexander Schallenberg (ÖVP) als Bundeskanzler sorgt für großes Medieninteresse. Wenig später steht der Kanzler am Rednerpult und spricht von „schwierigen Zeiten“. Er wende sich als neuer Bundeskanzler mit einer klaren Botschaft an das Parlament: „Als neue Volkspartei ist unsere Hand ausgestreckt in Richtung des Koalitionspartners, um die begonnene Arbeit fortzusetzen.“Gleiches gelte für die Opposition, fügt er hinzu. Und schließt mit einem Satz an, der im Plenum umgehend für aufgeregte Zwischenrufe sorgt. Er könne solch „mutwillige Aktionen“wie den Misstrauensantrag der SPÖ gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) „beim besten Willen nicht verstehen“.
Die darauffolgende Feststellung lässt den Protest aus den Oppositionsreihen dann noch lauter werden. „Selbstverständlich werde ich eng mit ÖVPBundesparteiobmann Sebastian Kurz zusammenarbeiten“,
Bei seiner Regierungserklärung „streckte“Kanzler Schallenberg dem Hohen Haus die Hand hin. Neben scharfer Kritik und erfolglosen Misstrauensanträgen gab es Wirbel um Schallenbergs Umgang mit Unterlagen – der Kanzler entschuldigte sich.
er wortgleich sein erstes Statement vom Vortag nach der Angelobung. Genauso „selbstverständlich“sei es aber, dass er mit den Grünen eng zusammenarbeiten werde. Nach einer Bitte an die Parteien um Zusammenarbeit und „kritische Begleitung“verlässt der Kanzler nach zehn Minuten das Rednerpult wieder.
Dass es sein Nachfolgeredner, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), nicht bei zehn Minuten belassen würde, ist Sitzungsbeobachtern schon nach den ersten Worten klar. Er betont ausschweifend die überstandene Regierungskrise und und zollt „Altkanzler“Kurz „Respekt“für dessen Abgang – „das ist ja auch nicht einfach“. icht so einfach will es die Opposition an diesem Sitzungstag den Regierungsparteien machen. Immer wieder wird auf die Schwere der Vorwürfe hingewiesen, die aktuell gegen ÖVP-Parteichef Kurz und seine Mitarbeiter im Raum stehen. Daran, dass dieser und nicht Schallenberg künftig die Fäden im Hintergrund ziehen wird, hat SPÖwiederholt
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