„Schallenberg wird mit rauem Wind rechnen müssen“

Kanzler Schallenberg habe sich mit seiner ersten Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen Kurz das Attribut „Schattenkanzler“selbst auferlegt, meinen Leser. Er werde nun daran zu messen sein, wie er sich im Parlament verhält.

„Wer blind folgt, kann nicht führen“, 13. 10. und „Feuertaufe für den neuen Kanzler“, 12. 10.

Der neue Bundeskanzler wurde mit Vorschusslorbeeren überschüttet, zumal er ein anerkannter Diplomat ist und über reichlich politische Erfahrung verfügt. Dass er mit seinem Parteifreund Kurz eng zusammenarbeiten wird, ist nicht nur der Parteilinie geschuldet, das fordert auch die funktionelle Konstellation ihrer Ämter. Schallenbergs Feststellung: „Ich halte die im Raum stehenden Vorwürfe für falsch, und ich bin überzeugt davon, dass sich am Ende des Tages herausstellen wird, dass an ihnen nichts dran ist“, kommt einer Präjudizierung des heiklen Falls und einem Affront gegenüber dem Bundespräsidenten gleich. Immerhin werden Kurz strafrechtlich schwerwiegende Delikte vorgeworfen. Von einem Diplomaten darf man eine überlegte Wortwahl erwarten, weshalb der Verdacht besteht, dass er sich das Attribut „Schattenkanzler“wohl selbst auferlegt hat und den Kurz-Kurs konsequent weiterführen wird. Vonseiten der Opposition wird Schallenberg mit rauem Wind rechnen müssen. Feldkirchen gierung müsse konstruktiv arbeiten, damit das Vertrauen der Bevölkerung wieder hergestellt werde, sagte Bundespräsident Van der Bellen. Man muss die Regierung einmal arbeiten lassen und erst dann urteilen.

Der leider abgetretene Bundeskanzler Kurz wurde einstimmig zum Klubobmann der ÖVP gewählt und Oppositionsparteien wollen gleich mit Misstrauensanträgen auffahren. Daher ein Appell an die Opposition: nicht immer nach Parteieninteressen handeln, sondern auf das Land schauen und mit den Regierungsparteien an einem Strang ziehen. Eine provozierte Neuwahl würde so manchen Parteien keine Wählerstimmen bringen. Die Opposition sollte lieber bei den bereits angefangenen Projekten hinsichtlich Klimaschutz, ökosoziale Steuerreform usw. mitwirken, damit diese rasch umgesetzt werden können. Auch das Budget muss beschlossen werden. Die Politiker sind da, um dem Volk zu dienen, nicht um zu verdienen!

Kirchberg dass einem Politiker, der aus offensichtlichem moralischem Fehlverhalten zurücktreten musste – was soll das Schönreden von „zur Seite gehen“– für den unrühmlichen Abgang fast unterwürfig gedankt wird. Das System Kurz, eine Kopie der „Haiderschen Buberlpartie“, war nur effizienter in der Durchsetzung seiner Interessen, um nicht zu sagen skrupelloser, und Schallenberg hat nichts Besseres zu verkünden, als dass er mit Kurz „eng zusammenarbeiten“werde, anstatt Worte des Bedauerns über das Geschehene zu verlieren und einen neuen Stil anzukündigen.

Klagenfurt

in Nibelungentreue zu Kurz mit den Grünen zu brechen. In welche Richtung Schallenberg geht, wird sich bald schon darin zeigen, ob er, der nur außen- und europapolitische Kompetenz mitbringt, Kurz-Hauptberater wie Steiner, Frischmann, Fleischmann usw. in das Kanzleramt übernimmt. Dann wird es wohl binnen weniger Monate zur nächsten Regierungskrise kommen.

Bad Blumau digung dafür. Wo ist da etwas von einem Diplomaten zu sehen? Österreich würde sich endlich wieder Politiker verdienen, die tatsächlich für die Bevölkerung da sind und nicht ihre eigenen Machtspiele und Korruption zelebrieren.

Wernberg