Kurz: „Enttäuschung und Wut“bei Redner Nummer 38
Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde im Nationalrat angelobt. Davor beschwor er: „Ich bin kein Roboter.“
Der in der Inseraten-Affäre zurückgetretene Altkanzler Sebastian Kurz ist am Donnerstag im Nationalrat angelobt worden und hielt seine erste Rede – in der er als 38. Redner des Tages mehr als acht Minuten lang das Budget von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und die darin enthaltene Steuerreform lobte.
„Nach zehn Jahren Regierungserfahrung weiß ich, die Debatten hier haben eine klare Struktur: Die Regierungsfraktionen verteidigen; die Opposition kritisiert“, beschreibt Kurz die Arbeit im Parlament – „und am Ende des Tages ist das Stimmverhalten auch klar: Regierungsfraktionen stimmen zu, die Opposition stimmt dagegen.“
Kurz ging vor Sitzungsbeginn durch die Reihen und schüttelte Hände. Zuvor hatte er gegenüber den Dutzenden anwesenden Medienvertretern erneut seine Unschuld beteuert, Fragen beantwortete er keine. Er werde die Regierung nun als Partei- und Klubobmann „bestmöglich“unterstützen, erklärte er. Nachdem Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Sitzung eröffnet hatte, wurde Kurz über seine Pflichten aufgeklärt und eingeschworen. „Ich gelobe“, antwortete der frühere Kanzler und wurde mit Klatschen offiziell im Nationalrat begrüßt. Der Applaus der Opposition fiel leise und kurz aus.
Vor seiner Angelobung hatte sich Kurz via Facebook zu Wort gemeldet. „Ich verstehe, dass man an den Bundeskanzler ganz besondere Erwartungen hat, was die Wortwahl betrifft. Aber ich bin eben nicht nur ein Politiker, sondern auch ein Mensch. Ich bin kein Roboter, sondern ein Mensch mit Fehlern und Emotionen. Ich habe mich bereits für diese Formulierungen entschuldigt und ich bedaure sie auch.“
Der abgetretene Kanzler könne Gefühle wie „Enttäuschung, Resignation, Wut sehr gut nachvollziehen“... und „um ehrlich zu sein, für mich hat es sich genauso angefühlt“.
Diskutiert wurden neben dem Budget auch angebliche MailLöschungspläne im Kanzleramt: Die SPÖ fürchtete, alle Mails älter als ein Jahr sollten vernichtet werden, das Amt dementierte – die Koalition beschloss aber dennoch einen Entschließungsantrag, von etwaigen Löschungen Abstand zu nehmen.