Menschenverachtende Weltverteiler treiben wieder ihr Unwesen, angespornt von Großmachtfantasien und einer abstrusen Erinnerungspflege.
untergräbt, mit Erfolg.“nyder zitiert auch einen Artikel Putins in der „Iswestija“vom 3. Oktober 2011, in dem der Kreml-Chef eine die EU konkurrierende Eurasische Union ankündigte, in der sich Staaten zusammenfinden würden, „die sich nicht dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet haben.“Und noch deutlicher: In der „Nesawissimaja Gaseta“vom 23. Jänner 2012 verweist Putin auf Iljin, wenn er postuliert, dass Rechtsstaatlichkeit kein universelles Anliegen sei, „sondern Teil einer
Swestlichen Zivilisation …“
Ein Beispiel dafür, was er damit konkret meint, lieferte der Kreml-Chef, als er Ende Dezember 2021 die Auflösung des Menschenrechtszentrums „Memorial International“verfügte.
Schon im Februar 2007 hatte Putin bei der europäischen Sicherheitskonferenz in München die Europäer geschockt: „Ohne diplomatische Rücksichten“, wie er gleich zu Beginn seiner Rede ankündigte, attackierte er die „monopolaren“USA als einziges Machtzentrum in der Welt. Eine solche Monopolstellung sei heute unmöglich und gefährlich. Der KremlChef stellte klar, dass ein Russland unter seiner Führung nicht mehr bereit war, sich mit der verlorenen Weltmacht-Rolle abzufinden. Die anwesende europäische Führungselite verharrte nach dieser Ansprache in konsterniertem Schweigen. Über die Konsequenzen von Putins Version des Revisionismus herrschte Ratlosigkeit.
Eine extrem radikale Position vertritt Alexander Dugin, dessen tatsächlicher Einfluss auf Putin freilich umstritten ist. Für ihn gehören die Ukraine, Belarus, Georgien und Moldawien selbstsystematisch verständlich zu Russland. Polen und die baltischen Staaten sollen mit einem politischen Sonderstatus der russischen Einflusssphäre zugeordnet werden. enschenverachtende Weltverteiler treiben wieder ihr Unwesen, angespornt von Großmachtfantasien und einer abstrusen Erinnerungspflege. Den Überfall auf die Ukraine feierte Dugin zum Beispiel als den „Beginn der großen slawischen Reconquista.“
Und jetzt wird eine Zeitenwende beschworen.
Manche Experten beharren freilich darauf, dass dieser grundlegende Wandel bereits 1989 stattgefunden habe. Allerdings seien das Ende des Kalten Krieges und der Zusammenbruch der Sowjetunion zwei Jahre später nicht primär ein Triumph der Demokratie und des Kapitalismus gewesen, sondern eine Krise der internationalen Ordnung mit ungewissem Ausgang.
Nach dem Zweiten Weltkrieg, samt Erprobung von Atombomben, waren es ein paar Politiker, die fanden, dass 82,5 Millionen Tote in zwei Kriegen innerhalb von 30 Jahren eigentlich genug seien. 22,5 Millionen im Ersten Weltkrieg und 60 Milliofremden,
Mnen im Zweiten. Sie machten Realpolitik, indem sie Politik nicht als Kunst des Möglichen sahen, sondern sie versuchten Politik als Kunst des scheinbar Unmöglichen: Sie wollten die Voraussetzungen für einen dauerhaften Frieden in Europa schaffen. Dieses Friedensprojekt Europäische Union war dann, mit Ausnahme des Balkankriegs, immerhin 75 Jahre wirksam.
Und so sollte heute das Bekenntnis zum selbstverständlichen Recht eines Staates, sich gegen die aggressive Willkür großmachtsüchtiger Potentaten militärisch zu wehren, nicht mit der etwas unheimlichen Einstimmung darauf kombiniert werden, dass Kriege eigentlich normal seien. etzt wird nicht nur dieses Friedensprojekt in Frage gestellt, auch die EU als Teil einer Weltordnung, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg geformt wurde, ist in akuter Gefahr – bedroht von außen, aber auch von innen. Denn die Pandemie hat bloßgelegt, wie labil und brüchig unsere demokratische Gesellschaft geworden ist. Eine Gesellschaft, in der das erschöpft klingende „Alternativlos“zu einer ständig wiederholten Floskel im politischen Diskurs geworden ist.
J
meint, dass Politiker letztlich an ihrer Präsenz und Hingabe an ihr Amt gemessen werden.