„Nur das Regierungsteam zu erneuern, genügt nicht“

Zwei Ministerinnen sind zurückgetreten und Bundeskanzler Karl Nehammer präsentiert ein neues Team. Diese aktuellen Veränderungen in der Regierung bringen unsere Leserinnen und Leser zum Nachdenken.

Leitartikel: „Es gibt kein Zurück“, 11. 5.

Im Zusammenhang mit der Neubesetzung in Karl Nehammers Team teile ich die Meinung der Autorin, dass es nicht entscheidend ist, wer einem Ministerium vorsteht, sondern wie darin gearbeitet wird und wie immer komplizierter gewordene Probleme gelöst werden können. Die Bürger erwarten, dass zutage getretene eklatante Schwächen zuständiger Ministerien künftig vermieden werden. Im Leitartikel wird daher gefordert, dass es für Kanzler Nehammer jetzt bei all der ÖVP-internen Rückabwicklung kein Zurück mehr geben dürfe, weil die Welt inzwischen eine komplett andere ist.

Nur das Regierungsteam zu erneuern, genügt eben nicht, vielmehr müssten Verwaltung und Behörden gegen künftige Krisen widerstandsfähig gemacht werden. Es steht zu hoffen, dass Nehammer dies erkannt hat, die nötige Führungsstärke zeigt und in diesen schwierigen Zeiten die Macht so einsetzt, dass es dem Wohl des Staates und seiner Menschen dient.

KR Dr. Helmut Majcen, Graz

Wer zählt die Minister

Frei nach Schiller: „Wer zählt die Minister, kennt die Namen, die alle schon abhandenkamen.“Seit dem Ibiza-Skandal medienwirksam aufgeschaukelt und von Sebastian Kurz als Vorwand für Alleinherrschaft ge

lohnt es sich nicht mehr, sich die Namen und Gesichter österreichischer Kanzler und Regierungsmitglieder zu merken. Corona und der UkraineKrieg erschweren die Lage. Ich fürchte, auch noch so viele Regierungsumbildungen werden hier nicht mehr helfen.

August Riegler, Kindberg

Personenschutz

Es muss einen nicht wundern, dass immer mehr Regierungsmitglieder aufgeben und zurücktreten. Sie werden massiv bedroht, die ganze Familie braucht Personenschützer, vor zehn Jahren in Österreich noch undenkbar. Die sogenannten sozialen Netzwerke quellen über vor Hasspostings, es wird zu Vergewaltigungen und Mord aufgerufen; leider hetzt auch so mancher Oppositionspolitiker indirekt zur Gewalt auf. Köstinger hat ein kleines Kind, kein Wunder, dass sie lieber in die Privatwirtschaft wechselt, als sich und ihre Familie dem allen weiterhin auszusetzen, auch Schramböck wird mit ihren Kompetenzen sicherlich einen geeigneten Posten finden, beide Ministerinnen haben durchaus Erfolge aufzuweisen, aber es ist in der Politik, wie leider überall im Leben, Frauen müssen das Doppelte und Dreifache als Männer leisten, werden viel eher angefeindet und wenn sie öffentliche Positionen bekleiden, allzu oft mit offenem Hass verfolgt.

Ich wünsche den beiden Damen jedenfalls alles Gute für ihre private und berufliche Zukunft. Susanne Freigassner-Riederer,

Steinhaus

Frischer Wind

Ich habe vor zwei Jahren die ÖVP mit Kurz gewählt. In der Hoffnung, dass in diese verstaubte Partei ein frischer Wind einzieht und was bewegt wird. Nun kann ich nur sagen, diese jetzige ÖVP-Mannschaft habe ich nicht gewählt.

Liebe Regierungsmitglieder der ÖVP, Ihr wurdet nicht vom Wähler gewählt, somit würde ich sagen, zeigt Courage und tretet ab bzw. ruft Neuwahlen aus. Das Gleiche kann ich auch den Grünen raten.

Alfred Kügerl,

Gut gemacht

Graz

Mich wundert es schon sehr: Da wird Kanzler Nehammer von Journalisten nach „unten“geschrieben, weil zwei Ministerinnen zurücktreten. Weniger als 24 Stunden später präsentiert er aber ein tolles Team. Warum dieses Politik-Bashing? Ich finde, er hat das super gemacht und die „Neuen“sind alles nachweislich Experten.

Norbert Totschnig war lange Jahre im Bauernbund tätig. Wer, wenn nicht der Bauernbund, kennt sich mit dem Thema Landwirtschaft aus? Und nachteilig ist es, dass er aus Tirol kommt? Tirol ist ein Land mit sehr viel kleinteiliger Landwirtschaft; das ist doch eher ein Qualifizierungsmerkmal.

Ja, Florian Tursky ist jung. Und er ist ehemaliger Start-upnutzt

Unternehmer aus dem Bereich Digitalisierung. Wen, wenn nicht ihn, sollte man als Digitalisierungsstaatssekretär ernennen? Natürlich, die Arbeiterkammer hätte lieber eine(n) 70Jährige(n) in dieser Funktion gesehen, damit sicher nichts weitergeht. Ing. David Paul, Wien

Wer wird profitieren?

„Neustart mit alten Rezepten“, 11.5. Wenn die ÖVP jetzt ausgerechnet die Ministerien für Arbeit und Wirtschaft zusammenlegt, dann bin ich schon sehr gespannt, wer unter Martin Kocher als neuer „Superminister“davon mehr Vorteile haben wird: Die „Eigentümer und Aktionäre“oder die „wirklich arbeitenden Österreicher“?

Dr. Kurt Stoschitzky, Gleisdorf

Keine Ergebnisse

„308.000 gegen Korruption“, 10. 5. Voraussichtlich wird uns diese Regierung bis 2024 erhalten bleiben, da Türkis-Grün laut Umfragen schlechte Ergebnisse zu erwarten hat. Damit sind die Volksbegehren den Aufwand nicht wert, weil die Verantwortlichen nicht gezwungen werden können, tatsächlich etwas zu ändern. Im Parlament werden die Begehren zwar eingebracht, aber solange keine Mehrheit erreicht wird, werden diese in Ausschüsse verschoben und bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag beraten. Das hat bis jetzt sehr gut geklappt. Nur eine verpflichtende Volksabstimmung, wie in der Schweiz, könnte die

lierten Macht, nur

Mensch falsch denkt.

Dr. Johannes Hofer,

Kindberg

weil

ein