Sparkurs: Koalition in Budgetklausur
Die Grazer Koalition schnürt am Sparbudget und trifft sich heute und morgen zur Klausur. Welche millionenschweren Projekte wackeln und welche Pflicht sind.
Bis zu 3,2 Milliarden Euro hoch könnte sich der Grazer Schuldenberg im Jahr 2026 auftürmen, steuert die Stadt nicht massiv dagegen. Unter Federführung des interimistischen Finanzdirektors Johannes Müller und Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) will das die Rathaus-Koalition nun angehen: Die Koalition trifft sich heute und morgen zur Budgetklausur.
Im März soll der Gemeinderat für das laufende Budget 2023 einen neuen Sparkurs beschließen. Bei der Klausur will die Koalition die ersten Pflöcke für den Sparkurs einschlagen. Der Koalition ist klar, dass Investitionsprojekte abgesagt oder verschoben werden müssen. Aber welche?
Vor allem betroffen ist die Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne), die mit Verkehrs-, Stadtplanungs- und Grünraumämtern besonders viele Infrastrukturprojekte in Planung hat. Auch Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) plant weitere millionenschwere Schulausbauten.
Trotz Sparnot: Einige Projekte gelten als „Fixstarter“. Allen voran Dinge, wo es Verträge mit Dritten gibt, etwa: die fünf GKB-Unterführungen. Für die Reininghaus-, Wetzelsdorfer, Peter Rosegger, Kärntner und Gradnerstraße ist die Umsetzung schrittweise ab 2024 bereits beschlossen.
Die Kosten: Gesamt mindestens 150 Millionen Euro, 50 Millionen Euro davon muss die Stadt stemmen, der Rest kommt von Land und Bund. Ebenfalls Pflicht: der große Remisenumbau (150 Millionen) und der Kauf der neuen Straßenbahnen (62 Millionen). Aber was ist mit der Straßenbahn nach Don Bosco? Mit dem Umbau Dietrichsteinplatz? Das wird in dieser Periode baulich schwer.
Ähnlich das Bild im Schulbereich. Auch dort gibt es zumindest eine Pflicht: Damit die TU