„Wer wählt, sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein“

In Deutschland gehen die Menschen auf die Straßen, um gegen die AfD zu demonstrieren. Eine Leserin verweist darauf, dass man die Werte der Demokratie schützen müsse.

„Ein Land in Aufruhr“, „Ziviler Aufschrei mit Verzögerung“, 23. 1.

Die deutsche Bevölkerung ist aufgewacht, sie hat er- kannt, dass unsere Demo- kratie verteidigt werden muss. Nicht die, die am lautesten schreien, haben recht, sondern diese Menschen, die jetzt auf die Straße gehen, um einst mühsam erkämpfte Werte zu schützen, sie sind „das Volk“. Wann wa- chen wir Österreicher auf, wann meldet sich auch bei uns die schweigende Mehrheit zu Wort, oder wollen wir eine illiberale Demokratie nach dem Vorbild von Orbán, Erdoğan oder den von den Polen jetzt in die Wüste geschickten Premierminister Kaczyński. Kaum hatten diese die erforderliche Macht, wurde die freie Presse eingeschränkt, in Ungarn sogar die Universitä- ten in ihrer Unabhängigkeit beschnitten, nicht linientreue Professoren entfernt, Oppositionspolitiker werden diskreditiert, Medien gleichgeschaltet, die noch unabhängige Justiz unter Druck gesetzt, auch Beispiele in anderen Ländern ließen sich noch genug finden. Auch Hitler ist durch eine de- mokratische Wahl an die Macht gekommen, das darf nie in Ver- gessenheit geraten! Wer wählt, sollte sich seiner Verant- wortung bewusst sein. Wie viele befassen sich wirklich mit den Parteiprogrammen der Partei- en, wie steht es zum Beispiel mit Plänen zum Gesundheitswe- sen, wie soll es in der Pflege wei- tergehen, wie soll unser Bil- dungssystem zukunftsfit werden? Wie soll dem Facharbeiter- mangel entgegengewirkt werden, indem man alle heim- schickt, die einen Migrations- hintergrund haben?

Von den wahlwerbenden Par- teien würde ich mir sinnvolle, umsetzbare Lösungsvorschläge für diese Themen wünschen. Susanne Freigassner-Riederer,

Steinhaus

Kein Armutszeugnis

Ist das Benennen von AfD-An- hängern und ähnlicher Gruppierungen eine Dämonisierung?

Nun, ich glaube nicht an die Existenz von Dämonen oder En- geln, aber vor den offensichtli- chen Absichten dieser Leute kann man sich als Demokrat durchaus fürchten. Ich bin be- sorgt, wenn von besorgten Bür- gern statt Faschisten gespro- chen wird, wenn private Medien in unheiliger Allianz mit illiberalen „Demokraten“den ORF sturmreif schießen und damit den Weg zur „Orbanisierung“Ös- terreichs bereiten.

Mir ist keineswegs entgan- gen, dass der Ton fast aller Me- dien gegenüber der FPÖ immer freundlicher wird. Dass endlich eine große Anzahl von BürgerIn- nen auf die Straße geht, um da- gegen anzukämpfen, halte ich keineswegs für ein Armuts- zeugnis der Demokratie. Für be- denklich halte ich auch das ma- nipulative Veröffentlichen von „Meinungsumfragen“, welches eine immer größere Zustim- mung zu faschistoiden Ideen suggeriert.

Wir Menschen wollen als Her- dentiere immer gerne mit der

Mehrheit mitlaufen. So kann man uns mit vorgegaukelten Fakten trefflich manipulieren. Was, Herr Winkler, wenn im Parlament eine absolute Mehrheit die Demokratie abzumontieren beginnt? Warten auf die nächste Wahl, die dann noch manipulierter sein wird?

Harald Schallerl, Preßguts

Legaler Prozess

Tatsächlich machen diese Massendemonstrationen den Eindruck der Übergeschnapptheit. Vor allem, wenn man sich in Erinnerung ruft, dass nach 1945 die Remigration, also die Rückkehr der aus Österreich und Deutschland Vertriebenen, lange Zeit blockiert worden ist. Vermutlich aus dem Grund, nicht die eigenen Pfründe inklusive der „arisierten“Besitztümer zu gefährden.

Diese verächtliche Politik des Hinausschmeißens von Landsleuten auf Nimmerwiedersehen wiederholt sich jetzt von Seiten der Heimatstaaten der Asylanten, die ihren eigenen Bürgern

den Weg zurück, die „Remigrati- on“, verwehren.

Asyl ist die temporäre, mithin vorübergehende Aufnahme Flüchtender in einem anderen Land. Daher ist nichts Verwerf- liches daran, die kontrollierte Remigration vor allem illegaler Asylwerber anzudenken. Fatal ist die Tatsache, dass dieser le- gale Prozess der Rückführung nicht von der EU ins Laufen ge- bracht, sondern von rechten Gruppen konspirativ ausge- heckt wird. Franz Zeder,

Deutschlandsberg

Inhalte diskutieren

Sind wir schon wieder so weit? Müssen wir uns entscheiden: Demokratie oder Heimat? Wie werde die Wahl ausgehen? Mas- sendemos in Deutschland. Wer ist dafür verantwortlich, wer der Veranstalter? Uns, den Zuhörern und Wählern, wird von ehemali- gen österreichischen Spitzenpo- litikern der Grundsatz einer De- mokratie immer wieder ans Herz gelegt: „Die einzige Ausei- nandersetzung in einer funktionierenden Demokratie gilt den Inhalten!

Die Inhalte gehörten disku- tiert: Was sagt der eine, was der andere? Was ist gut, was ist schlecht? Wo irrt er, wo bin ich anderer Meinung, wo stimmen wir überein? Verbale Auseinan- dersetzungen über die Inhalte, so wird Demokratie gemacht. Nicht Menschen in Massen auf die Straße treiben und sie radi- kalisieren. Das ist nicht Demo- kratie.

In einer Demokratie darf kei- ne vom Volk gewählte Partei ausgeschlossen werden. Erster Grundsatz einer Demokratie. Ansonsten wären wir ja schnurstracks auf dem Weg in eine Diktatur. Freilich, friedliche De- monstrationen seien bloß der letzte Ausweg in einer Demo- kratie. Theodor Arbeiter, St.

Radegund

Ordentliche Politik

Würden die linksgrünen „Exper- ten“eine ordentliche Politik machen, würden die Europäer nicht rechts wählen! Aber Selbster- kenntnis war noch nie deren Stärke! Eberhard Fluch, Landl

Aktiv entscheiden

„Experten: Neuer Umgang mit alten Patienten“, 19. 1.

Es ist löblich, sich thematisch dieser wachsenden Bevölke- rungsgruppe anzunehmen. Als jemand, der auch mit älteren Menschen arbeitet, möchte ich an deren Verantwortungsbe- wusstsein appellieren, Entscheidungen für ihr Altwerden zu treffen und danach zu handeln. Dazu gehört ausreichend zu trinken, Medikamente zu nehmen, die verschrieben wurden, beweglich zu bleiben und Hörgeräte täglich zu tragen (um Demenz, Verfolgungsideen und Einsamkeit zu vermeiden).

Und am wichtigsten, sich aktiv zu entscheiden, was für Pflege man möchte.

Regina Reiterer, Bad Schwanberg

Kleine Gruppen

„Wenn Gruppen ‚optimiert‘ werden müssen“, 23. 1.

Solange keine Garantie für einen Kindergartenplatz gegeben werden kann, sind Herdprämien und Co nur ehrlich, helfen dem System und kleinere Gruppen als zu Hause wird es nicht geben. Mag. Jakob Putz, Graz