Umfragebeben blieb im Landhaus aus

Steirischer Landtag startete ins Wahljahr 2024: Wo sich die jüngste Umfrage, die die ÖVP auf Platz drei sieht, auswirkte und wo nicht.

rste Sitzung des steirischen Landtags im letzten Jahr der Legislaturperiode: Zu besprechen gab es am Dienstag nach dem „Umfragehammer“des Vortags genug. Aber vorne am Rednerpult wurde der Absturz der ÖVP auf Platz drei in der vom „Standard“beauftragten Market-Hochrechnung nur von Mario Kunasek aufgegriffen. Dessen FPÖ liegt laut Market auf Platz eins. Und die Blauen werden im Frühjahr noch eine eigene Umfrage beauftragen, verriet Landesparteisekretär Stefan Hermann.

Der ÖVP-Landeschef, Landeshauptmann Christopher Drexler, mied hingegen die Mikrofone der Reporter. Also musste ÖVPLandesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg die Lage erklären. Nein, man werde jetzt nicht Hals über Kopf die Strategie ändern. Die Voraussetzungen seien

Eheuer wahrlich nicht die günstigsten. Aber Platz eins ist und bleibt das Ziel der ÖVP für den 24. November – den mittlerweile ziemlich fixen Wahltermin. Die Stimmung in den schwarzen Reihen? Die Antworten liegen zwischen „Tiefer geht’s nicht mehr, das senkt wenigstens die Erwartungshaltung“bis „Unsere Umfragen sagen anderes“. Bei der SPÖ ortete man dennoch wachsende Nervosität beim Koalitionspartner, zu spüren wäre das zum Beispiel bei der Abstimmung von Themen. Andererseits: Im finalen Jahr einer Regierung sei das nicht so ungewöhnlich.

Claudia Klimt-Weithaler freute sich über die für ihre KPÖ ausgeworfenen 14 Prozent, stieg dann aber bald auf die Euphoriebremse. Auch 2015 gab es gute Umfragewerte, der Einzug in den Landtag wurde dennoch zur Zitterpartie. „Aber die Sorge, dass wir diesmal nicht einziehen, mache ich mir ehrlich gesagt nicht“, schmunzelte sie.

Als dankbarer Zankapfel erwies sich der Luft-100er. „Schaffen wir das Relikt wieder ab“, preschte Hermann (FPÖ) vor. Er führte Tirol und Salzburg ins Rennen, wo man die Bremse nach 18 Jahren beseitigt hatte. „Das war nicht Populismus oder Wahlen geschuldet“, sondern: Die Luftgüte habe sich nachhaltig verbessert, die Grundlagen für „IG-L 100“sind entfallen.

In der Steiermark aber gelten besonders strenge Maßstäbe, eine Untersuchung wie in Salzburg würde bis heute fehlen. „Manche im Haus würden aus Autobahnen lieber Vieh- und Ackerland machen“, ätzte Hermann in Richtung Grüne. Deren Umfragewerte würden ja zeigen, was die Steirer davon halten. „Ihr haltet am Verbrenner fest – da kopiert ihr den Kanzler, den wir manchmal auch nicht verstehen“, warf Lambert Schönleitner (Grüne) wiederum der FPÖ vor. Für ihn sei es „kein Problem, den Luft-100er beizubehalten, wenn damit die Gesundheit der Steirer geschützt wird.“Helga Ahrer (SPÖ) ergänzte, dass in der Steiermark nicht einer, sondern zwei Luftschadstoffe für IGL-100 ausschlaggebend sind: Feinstaub (PM 10) und Stickstoffdioxid (NO2). Natürlich würden die Schaltwerte untersucht – der entsprechende Bericht zu 2023 soll im ersten Halbjahr 2024 vorliegen.

Landesrätin Ursula Lackner (SPÖ) warnte vor einem Schnellschuss. Denn die EU plane strengere Grenzwerte: „Das müssen wir heute schon berücksichtigen.“Von der ÖVP meldete sich niemand zu Wort.