„Ja, wir treten bei der Landtagswahl an“
Morgen trifft sich die KFG zum ersten Parteitag. Obfrau Schönbacher darüber, wo und wofür die FPÖ-Abspaltung steht.
Die KFG gibt es nun seit einem Jahr – noch immer können viele mit dem Begriff nichts anfangen. Wie wollen Sie das ändern?
Claudia Schönbacher: Wir sind sehr viel draußen bei den Bürgern und werden das natürlich weiter verstärkt machen. Für unsere erste Vollversammlung morgen haben wir auch unsere Grundwerte zu Papier gebracht, die sind im Internet abrufbar. So wissen die Leute, wer wir sind.
Und, wer ist die KFG?
Wir sind derzeit rund 80 Mitglieder, fast zwei Drittel davon Frauen. Viele sind von der FPÖ zu uns gewechselt, viele sind bei uns aber erstmals politisch aktiv. Als KFG wollen wir der Fuchs im Hühnerstall der etablierten Altparteien sein, wir können da aufmischen.
KFG steht für Korruptionsfreies Graz und ist eine Abspaltung der FPÖ nach dem dortigen Finanzskandal. Warum sollen die Leute zum Schmiedl gehen und nicht zum Schmied?
Wir sind eine Bürgerliste – das ist anders als bei den alt-herkömmlichen Parteien. Bei uns muss man nicht unbedingt Mitglied sein, um mitzumachen. Wir wollen Anliegen der Bevölkerung aufnehmen, das machen wir bei den Bürgersprechstunden. Die Leute sagen uns oft, wir sind die einzigen, die ihnen zuhören.
Aber worin unterscheiden sich KFG und FPÖ?
Wir lehnen dieses starre LinksRechts-Schema ab, das ist überholt. Wer mit unseren Grundwerten übereinstimmt, der soll auch bei uns mitmachen können: Korruptionsfreiheit, Transparenz und Ehrlichkeit. Diese Werte wollen wir gemeinsam mit den Bürgern weiterentwickeln. Und wir argumentieren nicht so aggressiv, mit dem FPÖ-Geschimpfe können viele nicht mit, auch wenn sie inhaltlich teils recht haben. Wir wollen konstruktive Vorschläge erarbeiten, damit wir tatsächlich zu Lösungen kommen.
Als die freundlichere FPÖ? Auch wenn wir von dort kommen, würde ich uns mit der FPÖ nicht vergleichen wollen.
Was sind die größten Probleme in Graz aus Ihrer Sicht?
Zum einen ist es die Wirtschaft, verbunden mit den Verkehrsbaustellen. In der Innenstadt sind sehr viele Betriebe, die schon lange dort sind, hohe Mieten in Kaufen nehmen und für die wirtschaftliche Vielfalt sorgen – da muss man die großen Baustellen wirklich gut über die Bühne bringen. Aber die Art und Weise, wie sie abgewickelt werden, ist für Unternehmer schwierig. Generell hat Graz ein Ausgabenproblem, wenn wir diese Unternehmer allein lassen und sie absiedeln, dann bekommt Graz auch ein Einnahmenproblem.
Im Programm stehen viele Dinge, die Bundessache sind – Einheitssteuersatz von 20 Prozent, Festhalten am Verbrennermotor und mehr. Ist das als Bürgerliste in Graz nicht eine Themenverfehlung?
Wir starten in Graz, aber wir wollen unsere Fühler ja ausstrecken. Für uns ist es wichtig, dass wir uns keine Grenzen setzen. Unsere Forderungen betreffen ja die Grazer genauso. Deshalb müssen wir größer denken.
Denken wir größer: Im November wird der Landtag gewählt. Treten Sie an?
Ja. wir wollen in jedem Fall im Wahlkreis Graz und Umgebung antreten. Das Ziel ist das Grundmandat.
Zum Abschluss zum Finanzskandal der FPÖ, der ja ihr Geburtshelfer war. Wie sehen Sie die Entwicklung?
Ich bin enttäuscht, dass die Ermittlungen so langsam vorangehen. Das sollte zügiger passieren, das wäre auch den Beschuldigten gegenüber fair. Wir tragen dazu bei, indem wir immer wieder Dinge erklären und Anträge einbringen. Wie man mit dem Skandal in der FPÖ selbst umgegangen ist, das war für mich enttäuschend vor zwei Jahren – aber jetzt nicht mehr. Ich bin froh, dass es so gekommen ist. Das hat mich motiviert, deswegen gibt es uns heute.