Kameras sollen auch Grazer Gassen filmen

Sichere Stadtzentren: Wie viele Kollegen hofft auch Schwentner auf StVO-Novelle.

ie Ministerin ist dabei, eine historische Chance zu verspielen“: Es war Wiens Stadträtin Ulrike Sima (SPÖ), die jüngst gemeinsam mit Kollegen aus anderen Städten „liebe Grüße“an Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) ausrichtete. Das Begehren: In mehr als 20 Kommunen hofft man auf die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), um eine rechtliche Grundlage für ein „kamerabasiertes Zufahrtsmanagement“zu schaffen – also für eine Überwachung mithilfe von Kameras, um so sichere und verkehrsberuhigte Stadtzentren zu schaffen.

Auch in Graz, wenn es nach Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) geht. Könnte man künftig auf diese Weise nur Berechtigten die Zufahrt ermöglichen – vor allem in den Fußgängerzonen –, „würde man die Sicherheit massiv verbessern“. Aufwendige

DSchranken- oder Pollersysteme wären obsolet.

Der gelernte Stadtbummler kommt da ins Grübeln: Nimmt nicht die Polizei in der Stadt längst Kameras zu Hilfe? Und ist nicht etwa neben den Pollern am Beginn der Grazer Hofgasse ein elektrisches Auge im Einsatz? Beides bejaht man im Büro Schwentner – um erklärend nachzulegen: „Die Polizei kann nur dort Kameras installieren, wo es das Sicherheitspolizeigesetz erlaubt. Dort ist aber keine Verwendung zum Zweck der Überwachung der Straßenverkehrsordnung möglich.“Und ja, in der Hofgasse hängt ein Aufnahmegerät, jedoch bloß zum Scannen von Autokennzeichen, damit Berechtigte die Poller im Boden versenken können. Aufnahmen zur Einleitung etwaiger Strafverfahren seien derzeit nicht möglich.

Nickt der Bund die StVO-Novelle ab, würde man Kameras vorwiegend in noch „unverbauten“Grazer Gassen installieren. Vorhandene Poller, die teils auch als Anti-Terror-Abwehr installiert wurden, sollen also erhalten bleiben.

Michael Saria