Kahr verwarnt FPÖ-Bezirksrat
FPÖ-Mandatar Pernitsch fehlte mehrmals unentschuldigt./Zukunftstag der ÖVP.
Ist es nur ein Missverständnis? Oder verliert Markus Pernitsch bald sein Mandat als Bezirksrat in Graz St. Peter? Klar ist: Der FPÖ-Politiker war mehrmals nicht bei Bezirksratssitzungen anwesend. „Zuletzt dreimal in
Folge unentschuldigt, das musste ich der Präsidialabteilung der Stadt melden“, sagt Bezirksvorsteher Matias Neumann (Grüne).
Tatsächlich gilt laut Geschäftsordnung für den Bezirksrat ein „nicht glaubhaft entschuldigtes Ausbleiben bei drei aufeinanderfolgenden Sitzungen [...] als Weigerung, das Mandat auszuüben“. Diese Weigerung kann den „Mandatsverlust zur Folge“haben, wenn der Mandatar nach zweimaliger Aufforderung durch die Bürgermeisterin nicht reagiert. Dann ist das Mandat per Beschluss der Landesregierung futsch.
Die erste Aufforderung ist bereits draußen. Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) ließ Pernitsch einen eingeschriebenen Brief zukommen. Er selbst spricht von einem „Missverständnis. Ich habe mich beim Bezirksvorsteher nur mündlich entschuldigt, nicht schriftlich. Das war mein Fehler, wir haben uns das aber ausgeredet.“Er baut gerade eine Firma auf, hatte darum nur wenig Zeit. „Aber bei der nächsten Sitzung bin ich wieder dabei.“Bezirksvorsteher Neumann: „Ausgeredet ist gar nichts. In allen bisherigen Sitzungen war er vielleicht zwei oder dreimal dabei. Manchmal hat er sich vorab entschuldigt, die jüngsten dreimal eben nicht.“Die nächste Sitzung findet jedenfalls am Montag, dem 4. März, statt.
Die ÖVP hat in die Zukunft geschaut. Beim gestrigen „Zukunftstag“hat Parteichef Kurt Hohensinner sechs Leitsätze formuliert, etwa: kein Ausspielen der einzelnen Verkehrsteilnehmer, Wertschätzung und Förderung anstelle von sozialer Alimentierung. Grundtenor der rund 200 Besucher: „Graz kann mehr“. Gerald Winter-Pölsler