Türkis-Grüne On-off-Beziehung

Die Koalition schwankt zwischen Eintracht und Empörung. Schuld ist der Wahlkampf.

Die türkis-grüne Koalition nimmt immer mehr Züge einer On-off-Beziehung an. Im Wochenrhythmus liegt man sich in den Haaren, um sich dann wieder zusammenzurau- fen. Vor einer Woche etwa herrschte dicke Luft, weil ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker Kritik am Kurz-Richter übte, was die Grünen, die mit Alma Zadić die Justizministerin stellen, auf die Palme gebracht hat. „Ich halte nichts von politischen Zurufen“, empörte sich Klubchefin Sigrid Maurer.

Zu Wochenmitte traten Kanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler gleich zweimal gemeinsam auf, um das Wohnbaupaket zu präsentieren. Nichts trübte die Harmonie. Am Wochenende ritt Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler wieder eine schwere Attacke gegen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler. Sie warf ihr beim Streit um den Klima- plan „Uneinsichtigkeit“vor.

Der nächste Konflikt ist vorprogrammiert: der Zwist um die Bodenversiegelung, wo sich die Grünen auf das Regierungsprogramm berufen, die Bundes-ÖVP aus Rücksicht

auf die Länder den Retourgang eingelegt hat. Die Konfliktfelder Bundesstaatsanwaltschaft, Klimaschutzgesetz, Sicherheitsstragie sind vorerst auf Eis gelegt worden.

Der On-off-Charakter ist dem längst begonnenen Wahlkampf geschuldet. Ohne die Koalition zu gefährden, versuchen ÖVP und Grüne ihr Profil zu schärfen. Dass das nicht zu einem handfesten Koalitionskrach ausartet, dafür sorgen Nehammer und Kogler wie auch die beiden Klubobleute August Wöginger und Sigrid Maurer.

Ein neues journalistisches Format hat das Licht der Welt erblickt. Nach dem Vorbild der Bundespressekonferenz in Berlin sollen künftig nicht nur Politiker entscheiden, ob zur Pressekonferenz gebeten wird oder eben nicht. Der Presseclub Concordia lud gestern Vizekanzler Werner Kogler zum „Offen gefragt“– die Moderation übernahm OÖN-Kollege Christoph Kotanko. Kogler enthüllte, dass er sich eine Cannabis-Legalisierung nach deutschem Vorbild vorstellen könne.