Revolution an der Mur mit Wellen bis zur Salzach
KPÖ: Was Kay-Michael Dankls Polit-Aufstieg mit Graz zu tun hat. / Superwahljahr: Die Listen füllen sich. / EVP: Warum Werner Amon in Bukarest mitwählen durfte.
Alles blickt heute nach Salzburg, erst recht im Volkshaus in der Grazer Lagergasse. Dort werden Bürgermeisterin Elke Kahr und KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler am Nachmittag vor dem Fernseher sitzend gespannt auf die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen warten. Schafft es Genosse Kay-Michael Dankl in die Stichwahl um den Bürgermeistersessel in der Mozartstadt? Im Wahlkampffinale gab es mit Stadtrat Robert Krotzer und Gemeinderat Max Zirngast noch einmal Schützenhilfe aus Graz, Kahr hatte Dankl schon in den Wochen davor tatkräftig unterstützt.
Dass die 35-jährige KPÖHoffnung in der heutigen „Kommunistenhochburg“Graz geboren wurde, ist nicht die einzige Querverbindung zur Steiermark. Denn der Grundstein für Dankls Politkarriere wurde ebenso an der Mur gelegt. Mit dem Austritt von Grazer Gruppen der Hochschülerschaftsliste GRAS aus der Bundesorganisation begann im Juni 2016 jener Aufstand der „Jungen Grünen“, der ein Jahr später im Rauswurf der Revoluzzer durch Eva Glawischnig gipfelte. Dankl, damals Bundessprecher an vorderster
Front, in der Retrospektive:
„Ein Konflikt war wahrscheinlich, aber diese eskalative Spirale nicht vorhersehbar.“
Die Annäherung der „Jungen Linken“, wie sich die Splittergruppe nannte, an die Kommunisten sei aber nicht in
Graz, sondern in Wien erfolgt, meint Hanno Wisiak, KPÖ-Gemeinderat und Wegbegleiter einiger Protagonisten. Zu diesen zählen etwa die Grazerin Sarah Pansy, die jetzt an Dankls Seite im Salzburger Landtag
sitzt, und der Steirer Tobias Schweiger, Spitzenkandidat der KPÖ für die Nationalratswahl. Die Politik Elke Kahrs und jene ihres Vorgängers als Wohnungsstadtrat, Ernest Kaltenegger, wurde dann in Salzburg erfolgreich kopiert – vom alles beherrschenden Thema Wohnen bis zum freiwilligen Gehaltsverzicht für Mandatare.
Nach und nach bringen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahl in Stellung. Bei der SPÖ werden parallel auch die Vertreter für die Landtagswahl nominiert. Die Grazer SPÖ geht wenig überraschend mit Doris Kampus und Hannes Schwarz ins Rennen bzw. im Bund mit Verena Nussbaum – und Leon Swoboda. Der ist Eingeweihten als Bezirkschef von Graz-St. Leonhard bekannt und als parlamentarischer Mitarbeiter von Karin Greiner. In Bruck stehen Jörg Leichtfried und Melanie Haider, Gemeinderätin St. Barbara im Mürztal, an der
Spitze. Für die Landtagswahl sind die Ortschefs Stefan Hofer (Turnau) und Maria Fischer (Spital am Semmering) nominiert. Anfang April werden die Wahlkreislisten erstellt.
FPÖ-Chef Mario Kunasek wird seinen Spitzenkandidaten fürs Parlament am Montag präsentieren. Alles andere als Hannes Amesbauer, der schon 2017 und 2019 die blaue Liste anführte, wäre eine Überraschung. Vorab wollte sich der Neuberger nicht in die Karten blicken lassen.
Und bei den Neos treten die Grazer Nationalratsabgeordnete Fiona Fiedler und der Landtagsabgeordnete Robert Reif als Team an. Beide müssen vorher noch durch das Auswahlverfahren der Pinken, für das sich jede und jeder bis 20. März bewerben kann. Die Entscheidung fällt bei der Bundesmitgliederversammlung am 20. April in Graz.
In Bukarest weilte diese Woche Europalandesrat Werner Amon (ÖVP). Dort hielt ja die EVP (Europäische Volkspartei) ihren Kongress vor der EUWahl ab und der Steirer durfte Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die Kommissionspräsidentschaft mitwählen. Dass er das als einziger Landespolitiker tat, verdankt er seiner Nominierung durch die Fraktion im EU-Ausschuss der Regionen.