Auch in der AK will die KPÖ Terrain gewinnen
Georg Erkinger (GLB-KPÖ) hofft auf Rückenwind. +++ Staatsschutz-Chef vor Rückkehr in die Steiermark.
Das Selbstvertrauen bei den Kommunisten ist nach letztem Sonntag nicht kleiner geworden. „Aber eine Arbeiterkammerwahl hat eine andere Logik als eine Gemeinderatswahl“, bremst der steirische KPÖ-Chef Robert Krotzer die Euphorie. Aussagekräftiger seien da die „Terraingewinne“bei Betriebs- ratswahlen: So erreichte Hilde Tragler bei Magna-Steyr-Fahr- zeugtechnik 21 Prozent. Sie findet sich auf der Liste „Gewerkschaftlicher Linksblock – KPÖ“für die AK-Wahl (ab 16. April) auf Platz zwei. Angeführt wird sie von Georg Erkinger, der ein Ergebnis von
4,5 Prozent bzw. fünf Mandaten verteidigt.
Inhaltlich macht man sich unter anderem für Preisregulierungen, Mietpreisdeckel, einen gesetzlichen Mindestlohn von 2000 Euro und der 30-Stunden-Woche stark. Kritik übt Erkinger an der Amtsführung von AK-Präsident Josef Pesserl (FSG): „Die AK hat auch eine politische Funktion, der kommt sie nur unzureichend nach.“
Ein Fairnessabkommen für den AK-Wahlkampf hat Erkinger übrigens als einziger Fraktionschef nicht unterschrieben. Erst verspätet kam die Unterschrift von Sandra Hofmann (AUGE/UG), sie woll- te sich zuvor mit ihrem Team abstimmen, teilte sie mit.
Der Landesrechnungshof durchleuchtete die Ärzteausbildung und die Besetzung der Ausbildungsstellen in der Kages von 2019 bis
2022. Demnach konnten mitunter keine Angaben gemacht werden, warum rund jeder zehnte Dienstposten unbesetzt blieb, wohingegen Teilzeitbeschäftigungen stiegen. Wenig Verständnis gab es auch für die Jungmediziner-Stipendien für die private Wiener Sigmund Freud Uni. Die Kleine Zeitung berichtete schon im Februar.
Die Neos fordern als Reaktion einen „Vollzeitbonus“für die Belegschaft und die Beseitigung des „Datenchaos“. Ins selbe Horn stößt die FPÖ: „Ohne eine genaue Kenntnis darüber, wie viele Ärzte die Ausbildung abbrechen und aus welchen Gründen dies geschieht, wird eine Attraktivierung kaum möglich sein“, so Gesundheitssprecher Marco Triller. „Der Mangel an Ärztinnen und Ärzten im öffentlichen Gesundheitswesen geht Hand in Hand mit einem wachsenden privaten Sektor“, ergänzt Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ). Und Georg Schwarzl (Grüne) fordert „klare, transparente Strategien, um die Weichen für eine gesicherte medizinische Zukunft der Steiermark“zu stellen.
Bei einem Galaabend erhalten steirische Polizistinnen und Polizisten heute erstmals den „Schöckl Award“für ihre Leistungen. Ein „TopCop“steht unterdessen vor der Rückkehr in die Steiermark: Michael Lohnegger, Leiter des Staatsschutzes, hat sich für den Posten als Chef des Landeskriminalamts beworben. Seine Konkurrenten sind der bisherige Stellvertreter Rene Kornberger und der Weizer Bezirkskommandant Harald Eppich.